Hartes Urteil

Journalist muss wegen Corona-Falschmeldung in Haft

Gefängniswärter in Myanmar

(Bild: AFP)

Ein Journalist aus Myanmar muss wegen einer Falschmeldung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ins Gefängnis. Zaw Ye Htet, Chefredakteur der Nachrichtenagentur Dae Pyaw, sei von einem Gericht im Bundesstaat Karen zu zwei Jahren Haft verurteilt worden, teilte sein Anwalt am Freitag mit.

Ihr Mann werde „gegen diese unfaire Entscheidung Berufung einlegen“, sagte seine Frau Phyu Phyu Win der Nachrichtenagentur AFP. Zaw Ye Htet war nach Angaben seines Anwalts Mitte April nach der Veröffentlichung einer Falschmeldung über einen angeblichen Corona-Todesfall festgenommen worden.

Umstrittener Gesetzesartikel
Laut dem Anwalt berief sich das Gericht auf einen umstrittenen Gesetzesartikel, mit dem Journalisten und Aktivisten oftmals konfrontiert werden, wenn sie Inhalte veröffentlichen, die Angst oder Beunruhigung hervorrufen. Die Regierung in Myanmar hatte verkündet, dass Menschen wegen der Verbreitung von Falschinformationen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie strafrechtlich verfolgt werden können. Es ist jedoch der erste Fall, bei dem ein Journalist involviert ist.

Menschenrechtsorganisation protestiert
Zudem bereitet die Regierung ein Gesetz im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie vor, das ermöglichen soll, Journalisten juristisch zu sanktionieren, wenn sie nach Ansicht der Behörden in der Öffentlichkeit mit ihrer Berichterstattung Panik schüren. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch verurteilte das Vorhaben. Informationen und Nachrichten dürften den Menschen nicht vorenthalten werden, erklärte die NGO. In Myanmar wurden bisher knapp 200 Coronafälle registriert, sechs Menschen starben. Experten gehen von einer hohen Dunkelziffer aus.