Causa Ischgl

Minister übt keine Kritik an Tiroler Behörden

21.05.2020 07:25

Nach einer von der SPÖ an Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) gerichteten parlamentarischen Anfrage zu Ischgl ist die Beantwortung ohne Kritik am Vorgehen der Tiroler Behörden ausgefallen. Die Behörden hätten den Krisenstab im Innenministerium ab dem 6. März „über den spezifischen Fortgang der Erhebungen zu Ischgl informiert“, hieß es etwa in der Beantwortung.

Persönlich informiert wurde Anschober von Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) über die Situation in Ischgl erstmals am 6. März „bei einer zufälligen Begegnung am Flughafen Schwechat“. Die erste Information der isländischen Behörden über Ischgl sei am 4. März um 21.35 Uhr im Ministerium eingegangen. Am 5. März sei man über die Hotels informiert wurden, in denen die infizierten Isländer nächtigten. Das geht etwa aus der Anfragebeantwortung vor, die der APA vorlag.

Anschober führte gegenüber Antragstellerin Julia Herr (SPÖ) aus, dass die Einschätzung anderer Staaten über die Tiroler Situation, die ins sogenannte Early Warning & Response System (EWRS) eingingen, vom Gesundheitsministerium und den Tiroler Behörden „ernst genommen“ wurden. Den Informationen sei unverzüglich nachgegangen worden.

Keine Rede von Missachtung eines Erlasses
Zudem war in der Anfragebeantwortung keine Rede von einer Missachtung eines Erlasses des Gesundheitsministeriums, was die Testung von Kontaktpersonen in Ischgl betrifft. Das Nachrichtenmagazin „profil“ hatte am vergangenen Wochenende berichtet, dass das Land bzw. die zuständige Bezirkshauptmannschaft Landeck einen Erlass von Ende Februar missachtet haben soll, wonach alle engen Kontaktpersonen von Corona-Infizierten per Bescheid für 14 Tage in Heimquarantäne zu schicken sind.

Anschober nahm auf diesen Erlass zur Vorgangsweise bei Verdachtsfällen und Kontaktpersonen Bezug und hielt fest: „Auf Basis dieser Erlässe sowie des Epidemiegesetzes veranlassten die Tiroler Behörden ab 6. März die Testung von symptomatischen Personen, die Kategorisierung von Kontaktpersonen sowie deren Absonderung in Ischgl“.

Auch die Vorgangsweise bezüglich der Ischgler Bar „Kitzloch“, in der ein Barkeeper am 7. März positiv getestet worden war, wurde vom Minister nicht beanstandet: „Dieses Vorgehen entsprach der damaligen Test- und Kontaktpersonen-Management-Strategie“.