EU-Grenzen öffnen?

Schallenberg: „Dieser Sommer wird anders werden“

Außenminister Alexander Schallenberg

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

Nach Beratungen mit einigen seiner EU-Amtskollegen hat sich Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) erneut für eine „gute Koordination“ und ein „eng abgestimmtes Vorgehen“ mit anderen EU-Ländern im Bezug auf die Öffnung von Grenzen innerhalb der Union ausgesprochen. Es werde aber jedenfalls keine „Holidays as usual“, also keinen Urlaub wie gewohnt, geben, hieß es am Mittwoch aus dem Außenamt.

Die Grenzöffnungen müssten „vorsichtig und schrittweise“ sowie auf Basis „klarer Fakten und klarer Gesundheitsdaten“ erfolgen, betonte Schallenbergs Sprecherin auf APA-Anfrage. Die Parameter für die Wiederaufnahme der Reisefreiheit seien weiterhin „Gesundheit, Sicherheit und Mobilität“. Was allerdings Reisen in Drittstaaten betreffe, seien alle Minister sehr zurückhaltend gewesen, so die Sprecherin. „Klar ist: Dieser Sommer wird anders werden als der letzte Sommer.“

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Der deutsche Außenminister Heiko Maas erwartete eine Einigung auf Regelungen für den Sommerurlaub in der Coronakrise in den kommenden Wochen, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete. Er machte allerdings deutlich, dass er am Ende keine EU-einheitliche Regelung erwarte. „Wir brauchen einheitliche Kriterien, aber keine Einheitslösung“, sagte Maas mit Blick auf die unterschiedliche Infektionslage und die Vorschläge der EU-Kommission für den Tourismus-Bereich. Dazu sollen Hygienevorschriften sowie ein enger Datenaustausch über die Infektionslage in den jeweiligen Tourismusgebieten gehören.

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Deutscher Außenminister warnt vor Wettbieten um deutsche Touristen
„Klar ist: Wir wollen kein europäisches Wettbieten um Touristen“, betonte Maas nach der Konferenz mit den Ministerkollegen aus Deutschlands Nachbarländern. Man wolle ein möglichst gemeinsames und transparentes Vorgehen, das am Ende für alle in Europa nachvollziehbar und tragbar sei, so Maas. Hintergrund ist, dass EU-Staaten wie Österreich oder Griechenland speziell um deutsche Touristen geworben hatten.

Deutschlands Außenminister Heiko Maas

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Der Tourismus-Beauftragte der deutschen Regierung, Thomas Bareiß, erklärte am Mittwoch, er sehe „gute Chancen, dass die Menschen im Sommer in ihre liebsten europäischen Urlaubsregionen reisen können“. Er sei „zuversichtlich“, dass dafür die Voraussetzungen geschaffen werden könnten, erklärte „Bareiß.

EU-Binnemarktkommissar Thierry Breton sagte bei den Beratungen der EU-Tourismusminister, es stünden in der Branche Millionen von Jobs auf dem Spiel. Er verwies darauf, dass die Kommission kommende Woche ein Konjunkturprogramm gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie vorstellen will, dass auch die Reisebranche unterstützen soll.

Die Tourismusbranche, die für fast zehn Prozent der EU-Wirtschaftsleistung steht, ist durch die Coronakrise mit am stärksten getroffen. Ihr Geschäft ist praktisch zum Erliegen gekommen - auch weil viele Mitgliedsstaaten Reisen durch Grenzkontrollen unmöglich gemacht haben. Die EU-Kommission hatte vergangene Woche Pläne für eine „stufenweise“ Öffnung der Grenzen und Empfehlungen für Sicherheits- und Hygienemaßnahmen