Wien-Wahl 2010

Liberales Forum will Fünf-Prozent-Hürde schaffen

(Bild: APA/GERT EGGENBERGER)

Da haben sich die Spitzenkandidatin Angelika Mlinar (Bild) und ihre Kollegen vom Liberalen Forum (LIF) ja einiges vorgenommen: Antritt bei der Wien-Wahl im Oktober und mehr als fünf Prozent der Stimmen bekommen. Ein weiterer großer Wunsch für das Wahlergebnis ist das Ende der roten Mehrheit. Wahlkampfleiter Michael Pock zeigte sich am Dienstag vor Journalisten dementsprechend kämpferisch.

"Wir erhalten viel positiven Zuspruch. Das hört man zwar immer beim LIF, aber es ist wirklich positiv", beteuerte Pock. Ob der viele Zuspruch am Ende für einen Antritt bei den Gemeinderatswahlen reichen wird, bleibt abzuwarten. Bis zum 3. September muss das Liberale Forum 2.950 Unterschriften gesammelt haben, andernfalls ist eine Kandidatur nicht möglich und die großen Pläne der Partei bleiben nur schöne Worte auf dem Papier.

Zu den Kernpunkten des liberalen Parteiprogramms gehören unter anderem Bildung, Finanzen, Integration und Verkehr. So verwies der auf dem zweiten Listenplatz kandidierende Landessprecher Hannes Heissl auf den Plan, die Straßenbahn aufzuwerten und stark ausgelastete Buslinien wie den 13A durch die Bim zu ersetzen. Darüber hinaus betonte der Landessprecher, dass es wichtig sei, besonders Migranten besser zu fördern. "Diese Bürger sind ein Schatz für Wien und diesen sollten wir heben."

Web 2.0 statt Plakatwerbung
Spitzenkandidatin Angelika Mlinar hat jedenfalls eine klare Vorstellung, wie sich die Partei für die Wahl positionieren soll und wen sie ansprechen möchte: "Wir wollen ein Angebot für jene sein, die noch etwas vorhaben. Dieses Angebot ist dringend notwendig." Dem LIF ist anscheinend auch ganz klar, wer noch etwas vorhat: hauptsächlich die Onlinegeneration. So wird der Wahlkampf nur auf Facebook und Twitter sowie bei Straßenaktionen stattfinden. Traditionelle Plakatwerbung? Nein danke.

Wer also "noch etwas vorhat", sollte sich nach Meinung des LIF entweder für (mindestens) einen der genannten Onlinedienste interessieren oder zur richtigen Zeit am richtigen Ort in Wien sein (siehe Infobox). Aber auch wenn das LIF traditionelle Plakatwände nicht nötig hat, muss es zumindest die traditionellen Hürden nehmen. Und laut Mlinar auch an einem "Demokratiedefizit" vorbeikommen.

Mit genügend Unterschriften wäre zumindest das erste Hindernis aus dem Weg geräumt. Laut Wahlkampfleiter Michael Pock ist ein Großteil der Unterschriften schon vorhanden. Ob dann auch das Mindestwahlziel von fünf Prozent und ein Ende der roten Mehrheit bei der Gemeinderatswahl möglich sind, wird wohl davon abhängen, ob genug Menschen auch in der Zukunft noch etwas vorhaben.