Sündenfall Ibiza

„Da muss man sagen: ,Habe hier nichts verloren‘“

17.05.2020 23:19

Was blieb vom Ibiza-Video, das vor genau einem Jahr das wohl größte innenpolitischen Beben der Zweiten Republik auslöste? Nicht viel, er habe nichts Illegales getan, sagte am Sonntagabend erwartungsgemäß der Hauptdarsteller des Streifens, Heinz-Christian Strache, der zu Gast in der ORF-Sendung „Im Zentrum“ war. Doch mit der Meinung war er alleine.

35 Ermittlungsverfahren laufen gegen Heinz-Christian Strache, den tief gefallenen Ex-Vizekanzler, der vor einem Jahr die halbe Republik inklusive Kronen Zeitung verscherbeln wollte. Nun will er zurück in die Politik, um wieder Volksvertreter zu werden - und suchte auch „Im Zentrum“ am Sonntagabend lieber sein Heil im Angriff statt in der Verteidigung. „Stasi-Methoden“ hätten zu seinem Fall geführt, Thesen über heimlich verabreichte Drogen wurden erneut aufgestellt, vieles in dem Video sei aus dem Kontext gerissen.

Doch Widerspruch ließ nicht lange auf sich warten: „Jemand, der mit solchen Äußerungen wie auf dem Video so eine Einstellung zeigt, der muss zu sich sagen: ,Ich habe in der Politik nichts verloren‘“, so die ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofs und NEOS-Abgeordnete Irmgard Griss in Richtung Strache. „Der muss sagen: ,Ok, ich hab‘s versucht, aber ich gehöre nicht hierher.‘“

Die ganze Causa sei Griss zufolge allerdings kein Einzelfall. „Das ist Denken und Überschätzung, wie man sie in der Politik antrifft.“ Ihr zufolge hätten sich seit Ibiza zwar die Personen geändert, aber nicht die Politik im Gesamten.

„Wir haben ein Problem mit dem Recht, und wir haben ein Problem mit der Moral“, so Politologe Peter Filzmaier (der für die „Krone“ das Jahr seit Ibiza analysierte), und auch Ex-Innenminister Wolfgang Peschorn wies darauf hin, dass erst die Strukturen in diesem Land die Gespräche auf Ibiza möglich gemacht hätten.

„Vorgänger mieteten Hotelsuiten“
Angesprochen auf schwere Vorwürfe bei der Spesenabrechnung, drehte Strache den Spieß um und sprach von einer „Neiddebatte“. Er habe viel repräsentiert, auch in seinem Haus, für das er 2500 Euro Mietzuschuss bekam. „Meine Vorgänger in der FPÖ haben stattdessen Hotelsuiten gemietet, mein Weg war günstiger“, so der neue Obmann des „Team HC Strache“.

„Was hätten Sie denn bei einer anderen Partei gesagt, wenn so ein Video aufgetaucht wäre?“, fragte Filzmaier fordernd in Richtung Strache. „Auch da hätte ich Aufklärung verlangt. Aber ich bin eh zurückgetreten.“ Dazu Armin Wolf auf Twitter:

Dass künftig mehr Moral in der Politik herrsche, darauf wollte sich zumindest Griss mittelfristig nicht verlassen: Sie forderte lieber mehr Transparenz bei der Parteienfinanzierung, um Freunderlwirtschaft zu unterbinden: „Da muss der Rechnungshof hineinschauen können.“