Konferenz in Linz

Kurz zu Grenzen: „Keine Perspektive“ mit Italien

15.05.2020 15:30

In den Redoutensälen an der Promenade in Linz sind am Freitag die Ergebnisse der Landeshauptleutekonferenz präsentiert worden, auch Bundeskanzler Sebastian Kurz hatte daran teilgenommen. Naturgemäß betrafen viele der besprochenen Punkte die Corona-Krise, aber es wurde betont, dass auch andere Themen, wie das Jubiläum 65 Jahre Staatsvertrag, behandelt wurden. Besonders begrüßt wurde von allen Landeshauptleuten die geplante Öffnung der Kultur sowie der Grenzen - auch wenn Letzteres mit Hinblick auf Italien noch in weiter Ferne scheint.

Thomas Stelzer, der als Landeshauptmann von Oberösterreich den halbjährigen Vorsitz innehatte, meinte ganz zu Beginn der Pressekonferenz, dass sich die Welt „ordentlich verändert“ habe. Das Motto „Gemeinsam Zukunft gestalten“ habe allerdings an Bedeutung gewonnen. Zusammen mit der Bevölkerung sei es gelungen, die richtigen Schritte zu setzen und Erfolge zu erzielen. Bei den aufgelaufenen Kosten sei man sich einig geworden, wer diese tragen werde.

Offene Grenze zu Deutschand für OÖ wichtig
Die Krise sei „nicht nur eine gesundheitliche, sondern eine gesamtgesellschaftliche“ Herausforderung. „Es ist wichtig, immer im Auge zu behalten, dass das Virus noch nicht aus der Welt ist - wir wollen nicht, dass es zum zweiten Mal zu einem radikalen Zusperren kommt“, so Stelzer. Die Kulturöffnung sei ein bedeutender Schritt, schließlich sei diese ein „internationales Aushängeschild". Für Oberösterreich habe aber auch die Grenzöffnung einen hohen Stellenwert, besondes zu Deutschland sei diese „nicht nur für viele Familien, die im Grenzraum leben, wichtig“, sondern auch für die Wirtschaft.

„Heute ist ein guter Tag“, kommentierte Bundeskanzler Kurz, dass am Freitag die Gastronomie aufsperren durfte und dass auch die Schulen mit den letzten Vorbereitungen zur Wiederöffnung beschäftigt seien. „Dass 40 Personen in einem Raum an einer Sitzung teilnehmen können, zeigt, dass wir am Weg in die Normalität sind“, so Kurz. Dass man die Infektionszahlen so niedrig halten konnte, sei der guten Zusammenarbeit mit den Bundesländern geschuldet.

Was die außerordentlichen Kosten betrifft, die während der letzten Wochen aufgelaufen sind, konnte man eine Einigung erzielen, freute sich der Kanzler. Als Beispiele nannte er die telefonische Gesundheitsberatung 1450 oder die Ausgaben für Schutzausrüstung. Auch die Grenzöffnung sei ihm ein großes Anliegen, man habe dabei allerdings immer die Sicherheit im Blick.

Kurz: „Keine Perspektive“ für Grenzöffnung mit Italien
Mit Deutschland, Liechtenstein und der Schweiz seien ab Freitag deutliche Erleichterungen vereinbart und eine völlige Öffnung der Grenzen ab 15. Juni. Zudem sei man „im Gespräch mit den östlichen Nachbarn und mit Slowenien“. „Noch keine Perspektive“ sah Kurz dagegen für das vom Coronavirus schwer getroffene Italien.

Ludwig fordert: „Kulturschaffende nicht zu Bittstellern machen“
Der Wiener Landeshauptmann Michael Ludwig stellte fest: „Der Föderalismus hat sich als wichtig herausgestellt.“ Es sei von großer Bedeutung gewesen, „direkt bei den Menschen zu sein“. Er forderte nach der in Aussicht gestellten Kulturöffnung auch eine finanzielle Unterstützung für Künstler. Probemöglichkeiten zu finden oder die Beschränkungen der Teilnehmerzahl seien eine „technische und organisatorische Aufgabe, aber auch finanzielle Herausforderung“, so Ludwig. Man dürfe Kulturschaffende „nicht zu Bittstellern machen“.

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Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer übernimmt als Nächster den Vorsitz der Landeshauptleute: Bei der nächsten Konferenz „können wir uns hoffentlich schon ohne Schutzmasken sehen“, zeigte er sich optimistisch. „Wir haben die Vorgaben des Bundes mit hoher regionaler Treffsicherheit umsetzten können“, freute er sich über die gute Zusammenarbeit in der Krise. Nun seien auch längere Planungszyklen möglich, was man am Fahrplan zur Kulturöffnung bereits sehen könne.

Bei dem Kurzarbeitsmodell räumte er ein, dass „wie immer der Teufel im Detail“ stecke, und stellte eine einfachere Gestaltung dieser Hilfe in Aussicht. „Die Unternehmer wollen ein Geld sehen“, betonte er, dass sich nun viele wieder über ein Plus am Bankkonto freuen würden. Man könne allerdings auch viel aus der Situation lernen, was beispielsweise die Bedeutung der Regionalität und der Abbau von Abhängigkeiten betrifft.