Wegen Streit mit WHO?

USA blockieren Waffenruhe-Resolution der UNO

Ausland
08.05.2020 22:27

Die USA haben im UNO-Sicherheitsrat eine Resolution zum Coronavirus verhindert - darin inkludiert seien etwa Waffenruhen in allen Konfliktgebieten sowie die Unterstützung der Gesundheitsorganisationen gewesen. Die indirekte Erwähnung der WHO dürfte aber zur Blockade geführt haben. Die Vetomacht verhinderte am Freitag ohne Begründung eine Prozedur, die eine Abstimmung ermöglicht hätte.

In dem von Frankreich und Tunesien vorgelegten Text wird zu Waffenruhen in allen Konfliktgebieten weltweit aufgerufen, um den Kampf gegen das Coronavirus zu erleichtern. Außerdem wird zu einer Unterstützung aller an der Eindämmung der Pandemie beteiligten UN-Organisationen aufgerufen, einschließlich aller UNO-Gesundheitsorganisationen. Das würde die Weltgesundheitsorganisation einschließen, auch wenn die WHO nicht namentlich genannt wird.

WHO als Auslöser?
Diplomaten zufolge stößt der Resolutionstext deswegen auf den Widerstand der USA: US-Präsident Donald Trump hatte der WHO in der Coronavirus-Pandemie mehrfach schweres Fehlversagen und eine zu große Nähe zu China vorgeworfen. Der Präsident legte deswegen etwa die US-Zahlungen an die Organisation auf Eis, was international auf scharfe Kritik stieß. Die allgemeine Formulierung zu UN-Organisationen war eigentlich bereits ein Kompromiss, mit dem die USA zu einer Unterstützung der Resolution gebracht werden sollten.

Blockade bloß Ablenkung?
Andere Diplomaten erklärten am Freitag, die USA wollten in dem Resolutionsentwurf zu einer ursprüngliche Formulierung zu „Transparenz“ in der Zusammenarbeit zurückkehren. Die USA haben China, wo das neuartige Coronavirus zuerst aufgetaucht war, wiederholt eine Verschleierungstaktik vorgeworfen. Kritiker werfen Washington vor, mit den Vorwürfen gegen Peking und die WHO von eigenen Versäumnissen im Kampf gegen das Coronavirus ablenken zu wollen.

Die USA sind mit großem Abstand das Land mit den meisten bestätigten Infektions- und Todesfällen weltweit. In dem Land wurden bereits knapp 1,27 Millionen Infektionen und mehr als 76.000 Tote registriert.

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