Doppelt abgestimmt?

SPÖ-Befragung: Keine Hinweise auf Manipulation

07.05.2020 13:20

Die Mitgliederbefragung der SPÖ mit der Vertrauensfrage von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner ist seit Mittwoch eigentlich abgehakt. Für Aufsehen sorgte aber, dass sich in der Wahlkommission fünf der 14 anwesenden Mitglieder mit der Vorgangsweise bei der Auswertung nicht einverstanden zeigten. Konkrete Hinweise auf eine Manipulation finden sich jedoch zumindest bisher keine. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch spricht indessen von einer „Verleumdungskampagne“ und kündigte eine rasche notarielle Prüfung an.

In einzelnen Teilen der Partei wird gemunkelt, dass die Beteiligung von fast 43 Prozent unrealistisch sei. Dazu werden hinter vorgehaltener Hand Vermutungen geäußert, dass es zu Doppelzählungen gekommen sein könnte. Derlei Vorwürfe möchte aber niemand öffentlich machen, von Belegen oder zumindest belastbaren Indizien ganz zu schweigen.

Barcode gegen Doppelabstimmungen
In der SPÖ wird auf Anfrage noch einmal auf das Prozedere verwiesen. Durch einen Barcode sei eine Doppelabstimmung ausgeschlossen worden - ohnehin habe man gegen jegliche Manipulation schon daher vorgesorgt, da ansonsten nicht aus der Partei stammende Gruppen Einfluss nehmen hätten können. Die Auszählung selbst wurde schließlich getrennt durchgeführt. Die online eingetroffenen Stimmzettel hat die eigene EDV-Firma ITZ ausgewertet, die postalischen die Firma Dataselect. Zusammengeführt habe diese dann ein Sozialforscher.

Wahlkommission mit Zweifeln
In der Partei sei man sich sicher, dass bislang noch keine Mitgliederbefragung dermaßen datensicher durchgeführt wurde. Dennoch gab es in der Kommission Mitglieder, dem Vernehmen nach vor allem aus Niederösterreich und der Steiermark, die sich über die mangelnde Überprüfbarkeit der Befragung beschwerten. So vermissten etwa einige Mitlglieder, dass keine Stichproben zur Überprüfung gezogen wurden. Letztlich war das Ergebnis in der vom früheren Wiener Landtagspräsidenten Harry Kopietz geleiteten Wahlkommission aber mehrheitlich - mit 9:5 Stimmen - zur Kenntnis genommen worden, der Parteivorstand segnete es dann einstimmig ab.

Deutsch: „Einzelne Personen wollen der Partei schaden“
Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sprach am Donnerstag von einer „ungeheuerlichen Verleumdungskampagne“. Einzelne Personen wollten laut ihm der Partei schaden, derlei „Fake News“ werde man aber entgegentreten und bereits am morgigen Freitag eine notarielle Überprüfung durchführen lassen. Besonders die Mitglieder der Wahlkommission seien dazu eingeladen teilzunehmen, aber auch die beteiligten Firmen werden anwesend sein. Zwar werde es zu keiner kompletten Neuauszählung kommen, jedoch werden alle Wünsche der Kommission erfüllt, so Deutsch.

Relativ hohe Beteiligung
Insgesamt gab es laut Endergebnis 67.319 Einsendungen, was einem Anteil von 42,7 Prozent entspricht. Der bis dahin höchste Wert bei einer Mitgliederbefragung lag bei 22,1 Prozent. Eine Erklärung für die relativ hohe Beteiligung könnte sein, dass die Frage nach dem Parteivorsitz deutlich mehr Beteiligungspotenzial hatte als bisherige Befragungen unter anderem nach Parteiorganisation oder dem Handelsabkommen CETA.