Bei Befragung gestärkt

Rendi-Wagner: „Mut ist immer der richtige Weg“

06.05.2020 16:21

71,4 Prozent persönliche Zustimmung bei der SPÖ-Mitgliederbefragung, eine Beteiligung von stattlichen 41,3 Prozent - beinahe doppelt so hoch wie bei der letzten Befragung unter ihrem Vorgänger an der Parteispitze, Christian Kern: Für SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner war der Mittwoch ein Tag des Erfolgs. Nach dem Parteivorstand in Wien, bei dem den Genossen das Ergebnis verkündet wurde, sagte die neue, alte Vorsitzende erleichtert in Richtung ihrer Kritiker: „Mut ist immer der richtige Weg.“ Und die SPÖ-Basis ließ sie wissen: „Jede einzelne dieser Stimmen bedeutet mir sehr viel.“

In absoluten Zahlen haben sich 46.579 SPÖ-Mitglieder dafür ausgesprochen, dass die Partei ihre Arbeit mit Rendi-Wagner an der Spitze fortsetzt. „Unsere Mitglieder haben mir großes Vertrauen ausgesprochen“, freute sich die Parteichefin. Es sei ein Ergebnis, „das Rückhalt und Stärke bedeutet, das uns Zusammenhalt gibt als politische Bewegung“. Das positive Votum wolle sie, wie sie sagte, nicht zum Ausbau der eigenen Befugnisse nützen, sondern ab sofort wieder verstärkt Inhalte vorantreiben: „Ab heute wird nur gearbeitet.“

Basis-Anliegen: Sozialstaat, Beschäftigung, Steuergerechtigkeit
Drei Schwerpunkte hat Rendi-Wagner ihrer Partei vorgeschrieben: eine Stärkung des Sozialstaats, Investitionen in Beschäftigung und mehr Steuergerechtigkeit - alles Themen, die die Parteichefin aus dem Mitgliedervotum herausliest und bei denen Handlungsbedarf bestehe. Durch die Corona-Krise drohe nun eine „Pandemie der Armut“. Gegen die gebe es aber jetzt schon einen wirksamen Impfstoff und der heiße Solidarität.

Kaiser: „Nervige Führungsdiskussionen unverzüglich einstellen“
Unterstützung für Rendi-Wagner kam nach Bekanntwerden des Ergebnisses auch aus den Ländern: Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser sieht „deutlichen Rückenwind“ für Rendi-Wagner. Bei einer „für viele unerwartet hohen Beteiligung“ sei die Zustimmung für die Parteichefin „erfreulich gut“ ausgefallen. Er appellierte daher, „die nervigen und uns selbst fesselnden Führungsdiskussionen unverzüglich einzustellen“.

Neustart, Rückhalt, Überraschung
Niederösterreichs SPÖ-Chef Franz Schnabl sieht „alle offenen Diskussionspunkte und Fragen mehr als eindeutig beantwortet“. Das Ergebnis sei „wie ein Neustart empfunden worden, allen ist ein Stein vom Herzen gefallen“. Der steirische SPÖ-Chef Anton Lang forderte „vollen Rückhalt“ für Rendi-Wagner, „sämtliche Personaldebatten sind nun zu beenden“.

SPÖ-Salzburg-Chef Walter Steidl zeigte sich „äußerst positiv überrascht von der Zustimmung und der überwältigenden Beteiligung“ und sagte über Rendi-Wagner: „Sie ist in der Lage, die Partei und Österreich in eine gute Zukunft zu führen.“

Oberösterreichs SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer sprach im Zusammenhang mit der Vertrauensfrage von einem „mutigen Schritt“, den Rendi-Wagner „gegen den Widerstand einiger gesetzt hat“. Ihr Vorarlberger Kollege Martin Staudinger sagte, die Frage nach dem Parteivorsitz könne man „abhaken“.

Burgenland und Tirol schaumgebremst
Im Burgenland nahm man - konkret Landesgeschäftsführer Roland Fürst - den Ausgang der Befragung nüchtern „zur Kenntnis“, und Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer fand gar einen Wermutstropfen: Die Beteiligung sei „gut, aber ausbaufähig“. Dennoch stellte auch er klar, dass „interne Debatten damit ein für alle Mal vom Tisch sind“.