Land OÖ übernimmt

Stadt Linz steigt endgültig aus Kepler-Klinik aus

Oberösterreich
04.05.2020 15:30

Das Land Oberösterreich übernimmt rückwirkend zum 1. Jänner den 25,1-Prozent-Anteil der Stadt Linz am Kepler-Universitätsklinikum (KUK). Laut Vertrag wäre der Ausstieg für die Stadt erst Ende 2022 möglich gewesen. Die entsprechenden Beschlüsse für das vorzeitige Ende sollen am 18. Juni im Landtag und am 14. Mai im Gemeinderat getroffen werden, hieß es am Montag in einer Videopressekonferenz.

Mit dem Anteilsübertrag befindet sich das KUK dann zu 100 Prozent im Eigentum des Landes, was den „großen strategischen Vorteil“ bringe, „allein gestalten zu können“, meinte Landeshauptmann Thomas Stelzer am Montag. Seine Stellvertreterin und Gesundheitsreferentin Christine Haberlander (beide ÖVP) sah in der Anteilsübernahme einen weiteren Synergie-Schritt im oberösterreichischenSpitalwesen umgesetzt.

Vorzeitig ausgestiegen
Konkret erwirbt das Land um 27 Millionen Euro alle Immobilien inklusive Ablöse das Anteils an „Österreichs zweitgrößtem Spital“, so Stelzer, von der Stadt. Die Stadt wiederum zahlt noch drei Jahre ihren Trägerselbstbehalts-Anteil von rund zehn Millionen Euro pro Jahr. Zu den 30 Millionen Euro kommen dann noch 2,25 aus Abschlagszahlungen für Rückstellungen im Personalbereich. „Unter dem Strich bleiben für Linz sechs Millionen Euro übrig“, rechnete der Landeshauptmann die Leistungen gegen. Mit dieser Einmalzahlung ist die Stadt dann vorzeitig aus dem Vertrag heraußen.

Dienste „aus einer Hand bestreiten“
Die „finanzielle Komponente“ sei aber nicht das Hauptmotiv für den Ausstieg der Stadt aus dem KUK gewesen, meinte Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ). Ihm gehe es darum „Aufgaben zu konzentrieren“. Künftig werde ausschließlich das Land für das Gesundheitswesen zuständig sein. Diese Dienste „aus einer Hand zu bestreiten“, begrüßte Luger.

1.827 Betten und 6.424 Mitarbeiter
Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) versicherte, dass seine Partei sowohl im Land als auch in der Stadt die „Vereinbarung voll inhaltlich mittrage“, da er „wechselseitige Beteiligungen wegen Reibungsverlusten kritisch“ sehe. Nach Gründung einer medizinischen Fakultät an der Johannes Kepler Uni wurden vor fünf Jahren die Landeskrankenhäuser und das AKH in Linz als Kepler Univeritätsklinikum (KUK) zusammengeführt. Das städtische Spital mit rund 900 Betten und rund 2500 Mitarbeitern wurde als 25,1-Prozent-Anteil ins KUK eingebracht. Die Uniklinik besitzt laut Haberlander insgesamt 1.827 Betten und beschäftigt 6.424 Mitarbeiter.

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