Aufbau-Programm

Brüssel rechnet mit 1,5-Billionen-Euro-Hilfsfonds

Paolo Gentiloni

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Der geplante Wiederaufbaufonds für die europäische Wirtschaft nach der Corona-Krise wird sich nach Einschätzung von EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni auf rund 1,5 Billionen Euro belaufen. „Wir brauchen einen Fonds im Wert von etwa zehn Prozent unseres Bruttosozialprodukts - das wären 1,5 Billionen Euro“, sagte Gentiloni am Mittwoch.

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten vergangene Woche den Weg für einen Wiederaufbaufonds freigemacht, der an das EU-Mehrjahresbudget angeschlossen werden soll. Bei der Ausstattung des riesigen Fonds und den Modalitäten der Auszahlung der Mittel gab es jedoch keine Einigung. Stattdessen soll zunächst die EU-Kommission den Bedarf analysieren und im Mai einen Vorschlag unterbreiten.

Strittig ist unter anderem die Frage, ob die Auszahlung der Mittel an Auflagen geknüpft werden soll.

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„Teufel liegt im Detail“
Gentiloni erwartet nach eigenen Angaben schwierige Verhandlungen über die Modalitäten des Wiederaufbaufonds. „Der Teufel liegt im Detail und man kann sagen, dass es wahrscheinlich viele Teufel geben wird“, sagte Gentiloni in einem Interview mit der Zeitung „Les Echos“. Dabei könne es um die Höhe, den zeitlichen Rahmen oder um die Ausgestaltung des Fonds gehen.

Entscheidung sollte schnell fallen
Gentiloni rief trotz der Uneinigkeiten zu einer schnellen Entscheidungsfindung auf und schlug einen Start des Programms bereits in der zweiten Jahreshälfte vor. „Solange es keinen Impfstoff gibt, wird es - wie im Krieg - nie einen Zeitpunkt geben, an dem man sagen kann, es ist alles vorbei“, betonte der Italiener.

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Die Wiederaufbauphase in Europa werde innerhalb der „nächsten Wochen“ beginnen, sagte Gentiloni weiter. „Und in dieser Phase müssen wir unsere Strategie für den wirtschaftlichen Aufschwung einführen. Es ist ausgeschlossen, damit ein Jahr zu warten.“