Gemeinderat in Messe

Die Grazer „Bootsaffäre“ steht vor Lösung

23.04.2020 19:01

Premiere für den Grazer Gemeinderat – erstmals ging eine Sitzung in der Messe über die Bühne. Es war zudem die erste Sitzung, die digital aufgezeichnet wurde. Der Livestream wird eine Woche lang zum Nachanschauen online zur Verfügung stehen.

Der Stadtsenat und die Mandatare saßen am Donnerstag erstmals nicht im Rathaus, sondern in einem Saal am Messegelände. Notwendig wurde das durch den nötigen Abstand zur Corona-Vermeidung.

Als Maßnahmen zum Schutz vor Ansteckung mit dem Coronavirus mussten alle Mandatare - 43 von 48 waren gekommen, die restlichen fünf blieben vorsorglich zu Hause, teils weil sie zu einer Risikogruppe gehören - ihren Mundschutz während der gesamten Sitzung tragen. Nur zum Sprechen durfte er abgenommen werden. Das Rednerpult wurde nach jedem Mandatar desinfiziert und auch Medienvertreter mussten Masken tragen.

Steuereinkünfte sinken
Laut Bürgemeister Siegfried Nagl wurde in in Graz die „Krise bisher gut gemeistert“. Kurzarbeit wurde in vielen Grazer Gesellschaften eingeführt - etwa 2000 Mitarbeiter seien am Höhepunkt in Kurzarbeit gewesen. Manche kämen nun aber wieder zurück, wie etwa in der Abteilung Bauplanung. Gar nicht rosig sieht es bei den Finanzen für das laufende Jahr aus. Erträge sind eingebrochen, Kommunalsteuereinkünfte sinken.

Rechnungsabschluss 2019
Finanzstadtrat Günter Riegler (ÖVP) präsentierte den Rechnungsabschluss für 2019: Der laufende Cashflow aus dem Betrieb beträgt 131 Millionen Euro und habe sich gegenüber dem Vorjahr um 39 Millionen erhöht. Dies sei in erster Linie auf die 2019 erstmalige Einbeziehung der Energie Graz in die Vollkonsolidierung zurückzuführen. Riegler sprach von einem „kräftigen Finanzmuskel“. Der Schuldenstand stieg allerdings von 1,26 auf 1,34 Milliarden Euro (ohne Pensionslast), das Gesamtvermögen liege bei 2,9 Milliarden Euro.

Auch Bootsaffäre war Thema
Von allen Parteien wurde dann der Planungsbeschluss für den Ankauf neuer Straßenbahngarnituren unterstützt. Von allen Fraktionen wurde auch die Verlängerung des Kulturjahres bis Herbst 2021 beschlossen. Und auch die Herkunft des mysteriösen Bootes auf dem Areal der Feuerwehr konnte geklärt werden. Hierbei läuft ein Verfahren zur Klärung der Eigentumsverhältnisse; sobald diese beendet ist, wird die Stadt die Entfernung einfordern.