Coronakrise in Tirol

70 Millionen Euro um Gemeinden zu unterstützen

LR Johannes Tratter: „Die Tiroler Gemeinden leisten als direkte Ansprechpartner und wichtige Schnittstelle zur Bevölkerung tagtäglich Beachtliches, um die Verunsicherung der Tirolerinnen und Tiroler um ein Vielfaches zu verringern.“

(Bild: Land Tirol)

Auch die Gemeinden erwarten wegen der Coronakrise einen Einnahmenentfall - es geht etwa ein Teil der Kommunalsteuer wegen der vielen Kurzarbeit verloren. Um diesen Einnahmenrückgang auszugleichen und gleichzeitig den Gemeinden weiterhin Investitionen zu ermöglichen, schüttet das Land nun 70 Millionen Euro zusätzlich aus. 

30 Millionen Euro sollen dazu dienen, den Einnahmenabfall auszugleichen, erklärte Landeshauptmann Günther Platter am Mittwochnachmittag in einer Pressekonferenz. Denn viele Gemeinden haben derzeit mit Rückgängen bei der Kommunalsteuer und den Abgabenertragsanteilen zu kämpfen. Mit den restlichen 40 Millionen Euro sollen Bauvorhaben umgesetzt werden.

Bauvorhaben fortsetzen und vorziehen
Wichtige Bauvorhaben wurden in vielen Gemeinden vorerst gestoppt, da sich die Bürgermeister über die zukünftige Finanzierung unsicher wurden. „Wenn die Gemeinden keine Aufträge vergeben, bedeutet das große Schwierigkeiten für die heimische Wirtschaft“, betonte Platter. Mit den 40 Millionen Euro sollen nun nicht nur gestoppte Vorhaben fortgesetzt, sondern Projekte teils sogar vorgezogen werden.

Da die Gemeinden als größter Investor in Tirol gelten, können sie laut Platter auch dazu beitragen, die Wirtschaft nach der Krise wieder anzukurbeln.

(Bild: APA/EXPA/JOHANN GRODER)

Rechnungsmäßiger Beweis notwendig
Die Gemeinden müssen einen eindeutigen Investitionsnachweis erbringen, um Auszahlungen zu erhalten. „Die geplanten Vorhaben sollen die Gemeinden krisenfest und klimafit machen sowie ökologisch und sozial ausgewogen sein“, betonte Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe.

Die 30 Millionen Euro zum Ausgleich des Einnahmenrückgangs werden mithilfe eines „Mischschlüssels“, in den auch die Bevölkerungsanzahl miteinfließt, verteilt. Tratter zeigte sich für die Hilfe dankbar: „So ein Paket kann man sich nur wünschen.“