Blauer Rundumschlag

FPÖ: „Kurz befeuert Ängste der Österreicher“

FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz

(Bild: APA/Hans Klaus Techt)

Die selbst nicht gerade für Zurückhaltung in ihren Slogans bekannte FPÖ hat am Samstag Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vorgeworfen, „Zukunfts- und Existenzängste“ der Bevölkerung zu befeuern. Kurz sei in der aktuellen Corona-Krise von einer ehrlichen Informationspolitik „meilenweit“ entfernt, wie FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz findet. 

„Der Fokus von ÖVP und Grünen liegt auf Krisen-Marketing mit einem kräftigen Schuss Eigenlob“, sagte Schnedlitz zum Auftritt des Kanzlers am Samstagvormittag im Ö1-Journal.

Bundeskanzler Sebastian Kurz

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

„Befehlsausgabe von oben herab“
Etwa vermisse Schnedlitz „präzise“ Erlässe und Verordnungen. Der „nationale Schulterschluss“ mit der Opposition sei vielmehr eine „Befehlsausgabe von oben herab“. Etliche Ideen der Freiheitlichen hätte die Regierung später übernommen.

Polizisten mit Mund- und Nasenschutz auf Streife in der Wiener Innenstadt

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Die türkis-grünen Maßnahmen für Wirtschaft und Arbeitsmarkt seien „halbherzig und alles andere als fair“, so der freiheitliche Befund. Für einen fairen Umgang mit allen geschädigten Wirtschaftstreibenden bräuchte es einen Rechtsanspruch auf Entschädigung. ÖVP und Grüne degradierten stattdessen Unternehmen zu „Almosenempfänger der Wirtschaftskammer“.

„Ischgl war ein gesundheitspolitisches Desaster“
In der „Causa Ischgl“ übe sich der Kanzler indes in Schönrederei. „Ischgl war ein gesundheitspolitisches Desaster - offensichtlich haben schwarze Netzwerke vom ÖVP-Abgeordneten Franz Hörl (Obmann des Fachverbandes der Seilbahnen der Wirtschaftskammer, Anm.) aufwärts im negativsten Sinn ganze Arbeit geleistet.“ Letztlich werde sich Kurz jedoch nicht abputzen können, sondern sich „seiner Verantwortung zu stellen haben“, so Schnedlitz.