Reisewarnungen

Österreich verlängert Grenzkontrollen bis 27.4.

06.04.2020 20:15

Die wegen der Corona-Pandemie wieder eingeführten Kontrollen an den Grenzen zu Italien, Deutschland, Schweiz und Liechtenstein werden mindestens bis 27. April fortgesetzt. Das Innenministerium hat seine Verordnungen geändert. Darin war zunächst der 7. April als Ende der vorübergehenden Grenzkontrollen vorgesehen. Das Außenministerium hat am Montag unterdessen 29 Länder mit der höchsten Warnstufe bedacht - darunter befinden sich auch sechs europäische Staaten.

Gleichzeitig wurden nicht nur die Grenzkontrollen zu Italien, Deutschland, Schweiz und Liechtenstein verlängert, sondern auch die wegen der Corona-Krise aufgenommenen Gesundheitskontrollen an den (ohnehin kontrollierten) Grenzen Österreichs zu Ungarn und Slowenien. Sie werden zumindest weitere 20 Tage durchgeführt, teilte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) in einem Brief an EU-Kommission, EU-Parlament und die EU-Innenminister mit.

Keine Reiseverbote, aber Reisewarnungen
Bezüglich Reisen gibt es derzeit zwar kein generelles Verbot, das Land zu verlassen, die Reisemöglichkeiten sind aber ohnehin aufgrund internationaler Beschränkungen de facto nicht mehr vorhanden. Es gelte „keine Reisewarnung für die ganze Welt“, die sechsstufigen Reisehinweise für Österreicher, die ins Ausland wollen, seien aber allgemein im Zuge der Corona-Krise hinaufgesetzt worden, hieß es am Montag aus dem Außenministerium. Eine Reisewarnung gelte für 29 Staaten. Doch selbst für diese gebe es kein Reiseverbot.

Touristische Reisen nahezu unmöglich
Zusätzlich sind die Reisemöglichkeiten für Österreicher aufgrund von Einreiseverboten, die andere Länder erlassen haben, sowie österreichischen und internationalen Beschränkungen äußerst begrenzt und touristische Reisen so gut wie unmöglich. So gilt beispielsweise eine Reisewarnung des Außenministeriums für ganz Russland (höchste Stufe 6). Österreicher, die sich in Russland aufhalten, sollen sich umgehend mit einer österreichischen Vertretungsbehörde (zum Beispiel Botschaft) in Verbindung setzen bzw. wird ihnen „dringend empfohlen“, Russland zu verlassen.

USA riegeln Grenzen für EU-Bürger ab
Umgekehrt hat Russland aber in der Corona-Krise ein weitgehendes Einreiseverbot für Personen verhängt - mit wenigen Ausnahmen wie Diplomaten oder Lkw-Fahrer, die den aufrechten Warenverkehr bewerkstelligen. Will sich also ein österreichischer Staatsbürger über die Reisewarnung des Außenamts hinwegsetzen und derzeit nach Russland reisen, wird er an der russischen Grenze abgewiesen. Auch die USA haben einen weitgehenden Einreisestopp für Bürger aus dem europäischen Schengen-Raum verfügt.

Vorübergehende Grenzkontrollen im Schengen-Raum
Haben andere Länder keinen Einreisestopp verhängt, können bei der Einreise zwecks Pandemie-Bekämpfung jedoch gravierende Einschränkungen bestehen. Dazu gehören die Pflicht, sich im Ankunftsland in Quarantäne zu begeben, oder man muss einen negativen Corona-Test vorweisen können. Oft muss auch ein triftiger Reisegrund genannt werden. So werden im an sich grenzkontrollfreien Schengen-Raum aus 26 Staaten in Europa nicht nur teils vorübergehend Grenzkontrollen durchgeführt. Man muss auch teils solchen zusätzlichen Bestimmungen Genüge leisten.

Weltweit erhöhtes Sicherheitsrisiko
Das Außenministerium in Wien hatte seine Reisehinweise wegen der Corona-Pandemie bereits am 13. März für alle Länder der Welt auf mindestens Stufe 4 (Hohes Sicherheitsrisiko im ganzen Land) angehoben. Es gibt seither keine Länder mit Stufe 1 (Guter Sicherheitsstandard), Stufe 2 (Erhöhtes Sicherheitsrisiko) und Stufe 3 (Hohes Sicherheitsrisiko in Teilen des Landes). Für 21 Staaten gilt Stufe 5 (Partielle Reisewarnung), dazu gehören die USA, China, die Türkei und Südkorea.

Reisewarnungen auch für europäische Länder
Für 29 Staaten gilt die Stufe 6 (Reisewarnung). Dazu gehören in Europa Italien, Frankreich, Spanien, Großbritannien, die Niederlande und die Schweiz, während die anderen europäischen Staaten Stufe 4 haben. Laut Ministerium ist nicht absehbar, ob und welche Staaten in den nächsten Tagen auf 6 gesetzt werden könnten. Die Lage werde täglich - auch in Zusammenarbeit mit dem Krisenstab - neu analysiert.