Regierung stellt klar

Aufruf erneuert: Keine Familienfeiern zu Ostern

06.04.2020 12:06

In der Corona-Krise wird allmählich ein schwaches Licht am Ende des Tunnels sichtbar, in Österreich wird es nun mit einem „Fahrplan mit eingebauter Notbremse“ weitergehen. Das gaben am Montag Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Innenminister Karl Nehammer bekannt. Nachdem es zuletzt auch Verwirrung um den sogenannten Oster-Erlass gegeben hatte, erneuerten die Regierungsspitzen ihren Aufruf, um den positiven Trend nicht zu gefährden, sich weiterhin diszipliniert an die Maßnahmen zu halten und zu Ostern auf Familienfeiern zu verzichten.

Laut Anschober sei der erste Kraftakt „mit den richtigen Maßnahmen zur richtigen Zeit gelungen“. Die Entwicklung der Neuinfektionen habe sich „massiv abgeflacht“ und steigere sich täglich nur noch um 1,6 Prozent. Dieser Trend sei stabil. Auch die Zahl der Erkrankten verdopple sich nun nicht mehr alle 3,6 Tage wie noch Anfang März, sondern derzeit nur noch alle 16,5 Tage. Um diese Erfolge nicht zunichtezumachen, appellierte Anschober in diesem Zusammenhang: Bitte zu Ostern nichts riskieren und vernünftig bleiben!

Oster-Erlass „nicht mehr notwendig“
Anschober stellte auch klar, dass der sogenannte Oster-Erlass, wonach man in der Wohnung nur fünf Menschen zusätzlich empfangen darf, zurückgenommen wird. Dieser sei nicht notwendig, die Verkehrsbeschränkungen alleine reichten, um größere Zusammenkünfte oder etwa „Corona-Partys“ aufzulösen. Der ursprünglich angedachte Oster-Erlass hatte am Wochenende für reichlich Kritik und Verwirrung gesorgt. Laut Gesundheitsministerium hätte der Erlass rund um das Osterfest große Feste auch in Haushalten verhindern sollen.

Innenminister Nehammer mahnt Disziplin ein
Innenminister Nehammer sagte bei seinem Auftritt im Bundeskanzleramt, dass sich „die Menschen in Österreich vorbildlich an die Corona-Auflagen halten“, aber: „Die acht Tage, die vor uns liegen, sind die Tage der Bewährung.“ Damit die Zahlen nicht wieder nach oben klettern, mahnte er weiterhin Disziplin ein. Es gebe nur vier Gründe, hinauszugehen, nämlich um zum Arbeitsplatz zu gelangen, dringende Besorgungen zu erledigen, anderen zu helfen oder spazieren zu gehen.

Polizei darf Organstrafen verhängen
Der Innenminister gab auch bekannt, dass die Polizei über die Osterfeiertage auch Organstrafverfügungen wegen Corona-Verstößen ausstellen darf. Somit können Strafen sofort und vor Ort eingehoben werden. Nehammer kündigte weiters an, dass die Bundesgärten wie beispielsweise jener in Schönbrunn oder der Wiener Augarten nach Ostern unter Sicherheitsvorkehrungen wieder öffnen.

Kurz: „Fahrplan mit eingebauter Notbremse“
Kurz hatte zuvor einen „Fahrplan mit eingebauter Notbremse“ zur „Wiedereröffnung der Republik“ präsentiert. Dieser tritt nach Ostern aber nur in Kraft, „wenn wir uns alle diese Woche nochmals zusammenreißen“. Die Notbremse trete dem Kanzler zufolge sofort in Kraft, falls „die Zahlen wieder steigen“ sollten.