„Revolution Chemnitz“

Haftstrafen gegen Rechtsextreme in Deutschland

Das Gericht in Dresden verurteilte die Angeklagten wegen Mitgliedschaft in einer Terrorvereinigung zu mehrjährigen Haftstrafen.

(Bild: AFP)

Im Prozess gegen die rechtsextreme deutsche Gruppierung „Revolution Chemnitz“ hat das Oberlandesgericht Dresden am Dienstag mehrjährige Haftstrafen verhängt. Die acht Angeklagten wurden am Dienstag zu Freiheitsstrafen zwischen zwei Jahren und drei Monaten sowie fünfeinhalb Jahren verurteilt.

Die Richter sprachen die 22 bis 32 Jahre alten Angeklagten der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung schuldig. Der 32-jährige Christian K. wurde zudem als Gründer und Rädelsführer der Gruppierung verurteilt, fünf der Angeklagten außerdem wegen Landfriedensbruchs, wie eine Gerichtssprecherin sagte.

Terrorzelle plante „tödliche Angriffe“
Das Oberlandesgericht sah es demnach als erwiesen an, dass sich die Angeklagten in einer Chatgruppe verabredet hatten, um Straftaten zu begehen und sich Waffen zu beschaffen. Laut Anklage soll die rechtsextreme Zelle „tödliche Anschläge“ geplant haben, die auf ein Ende des demokratischen Rechtsstaats abzielten.

Im Oktober 2018 waren sechs mutmaßliche Rechtsextreme in ganz Deutschland festgenommen worden.