Beitrittsgespräche
Nordmazedonien und Albanien auch bald in der EU?
Die EU will Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien aufnehmen. Darauf einigten sich die Europaminister der 27 EU-Staaten am Dienstag in einer Videoschaltung, wie die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel aus Diplomatenkreisen erfuhr. Formell müssen nun noch die Hauptstädte im schriftlichen Verfahren zustimmen.
Österreich befürwortet die Beitrittsperspektive der beiden Staaten. „Ich freue mich, dass die Europäische Union auch in Zeiten der Krise hier Handlungsfähigkeit und Handlungswilligkeit beweist“, sagte Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) vor der Videokonferenz. Die von manchen Ländern zu Albanien geäußerten Bedenken würden im Rahmen des von der EU-Kommission neu gestalteten Beitrittsprozesses bearbeitet worden, wie die Ministerin im Vorfeld erklärte.
Die neue Methodik soll laut Edstadler dafür sorgen, dass der Prozess besser politisch steuerbar und systematisch sei sowie rascher vonstattengehe. Rechtsstaatlichkeit spiele eine wesentliche Rolle und sei als Bestandteil des „ersten Clusters“ sozusagen Vorbedingung für alle weiteren Schritte.
Große Skepsis bei einigen EU-Ländern
Einige EU-Länder hatten große Skepsis gegenüber dem Beginn von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien geäußert. „Gerade auch im Norden“ habe es große Bedenken gegenüber Albanien gegeben, „punktuell“ seien in der Vergangenheit Probleme festgestellt worden. Ein Teil der bisherigen Diskussionen seien laut der Europaministerin die Asylanträge von Albanern in der Europäischen Union gewesen.
In einem „offenen Dialog“ solle nun darüber gesprochen werden. Ein Bereich des neuen Aufnahmeverfahrens sei Migration, und wenn es spezifische Probleme mit einem Land in dieser Hinsicht gebe, sei das im Beitrittsprozess aufzuarbeiten. „Es ist eine Frage des Aufeinanderzugehens und des wechselseitigen Vertrauen-Schaffens“, so die Ministerin.
Der deutsche Europa-Staatssekretär Michael Roth (SPD) geht von komplizierten EU-Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien aus. Der anstehende EU-Beschluss für Verhandlungen mit den beiden Ländern „ist das Startsignal für einen vermutlich langen und beschwerlichen Weg“, sagte Roth am Dienstag in einer Videobotschaft. Der Schritt sei aber „von allergrößtem Interesse“ für die EU.
Die EU-Staaten hatten sich bereits am Montag auf Botschafterebene grundsätzlich zu Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien bereit erklärt. Die EU-Kommission hatte die Aufnahme der Beitrittsgespräche mit den beiden Westbalkan-Ländern schon 2018 empfohlen.
Macron als Bremser
Eine Entscheidung der Mitgliedsstaaten darüber war im Oktober jedoch auf Druck von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bereits zum dritten Mal verschoben worden. Nach Änderungen am Beitrittsverfahren durch die EU-Kommission und weiteren Reformen der beiden Länder zeigt sich die Regierung Paris inzwischen zufrieden.
Der Start von Beitrittsgesprächen steht am Beginn eines jahrelangen Prozesses. Nur wenn die betreffenden Länder nach und nach verlangte Vorgaben und Reformen umsetzen, können sie am Ende auch Mitglied der Europäischen Union werden.
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