„Sind handlungsfähig“

Teile der lettischen Regierung in Selbstisolation

Lettlands Ministerpräsident Krisjanis Karins

(Bild: AFP)

In Lettland hat sich ein Großteil der Regierung auf Anraten der Gesundheitsbehörden in Selbstisolation begeben. Demnach sind neun von 13 Kabinettsmitgliedern in häuslicher Quarantäne - unter ihnen auch Ministerpräsident Krisjanis Karins.

Die Regierungsarbeit werde aus der Ferne ohne persönliche Treffen fortgesetzt. Auch Pressekonferenzen sollen virtuell abgehalten werden, sagte eine Sprecherin am Montag. Ministerpräsident Karins hatte bereits am Samstag mitgeteilt, dass er sich in Selbstisolation begeben werde.

Ein erkrankter Abgeordneter als Auslöser
Hintergrund ist die Infizierung eines Abgeordneten des lettischen Parlaments. Dieser hatte am Samstag erklärt, dass bei ihm das Virus nachgewiesen wurde. Der Parlamentarier hatte Kontakt mit Regierungsvertretern und nahm auch an einer der jüngsten Sitzungen der Volksvertretung Saeima teil. Alle Parlamentsabgeordneten und Kabinettsmitglieder werden sich daher einem Test unterziehen.

Symbolbild

(Bild: APA/Hans Punz)

Parlament und Regierung dennoch „handlungsfähig“
Staatspräsident Egils Levits hat wegen der außergewöhnlichen Situation ein Treffen der Leiter der Verfassungsorgane des baltischen EU- und NATO-Landes einberufen. Verfassungsrechtliche Probleme sieht er nicht. Parlament und Regierung seien handlungsfähig, auch wenn sie nicht physisch zusammenkommen könnten, sagte Levits im lettischen Fernsehen. Rechtsexperten äußerten dieselbe Ansicht.

Zuletzt sprunghafter Anstieg an Fällen
In Lettland war die Zahl der nachgewiesenen Coronavirus-Fälle zuletzt sprunghaft auf 180 angestiegen. Die Regierung hat bis Ostern den landesweiten Notstand ausgerufen und den internationalen Personenverkehr ausgesetzt.