SPÖ-Vertrauensfrage

Rendi-Wagner: „Mit Intrigen muss Schluss sein“

05.03.2020 06:00

In Sachen U-Ausschuss kann die SPÖ einen Erfolg verbuchen. Parteiintern jedoch läuft es nicht rund, Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner stößt mit ihrer Vertrauensfrage bei den Genossen auf wenig Gegenliebe. Im „Krone“-Interview spricht sie über Kritik, Intrigen und ihr Rückkehrrecht ins Gesundheitsministerium.

„Krone“: Frau Rendi-Wagner, kaum eine rote Abteilung oder ein Bundesland will Ihre Mitgliederbefragung unterstützen und für Sie laufen. War die Vertrauensfrage ein Fehler?
Pamela Rendi-Wagner: Es kommt immer darauf an, wen man fragt. Ich bekomme viel Zuspruch von den Mitgliedern. Das Ausmaß der Unterstützung zeigt auch, wie wichtig wir unsere Mitglieder nehmen. Nein, es war kein Fehler. Es kann nicht so weitergehen wie bisher, die Partei muss endlich aufwachen.

Aber in letzter Zeit war es ruhig in der Personaldebatte, Sie selbst haben diese nun wieder angefacht. Können Sie verstehen, dass da die Partei nicht glücklich ist?
Die Personaldebatte war nie weg, sie hält an, seit ich die Partei übernommen habe. Aber es betrifft nicht nur meine Zeit, wir können weit zurückgehen, seit 20 Jahren werden die Vorsitzenden kritisiert. Diese internen Intrigen, diese Selbstbeschädigung der vergangenen zwei Jahrzehnte hat die Sozialdemokratie geschwächt. Damit muss Schluss sein.

Intern heißt es, der große strategische Fehler sei, dass man Wien, wo im Herbst gewählt wird, nicht einbezogen hat. Warum haben Sie nicht mit Bürgermeister Michael Ludwig, dessen Motto „Nur keine Wellen“ lautet, gesprochen?
Ich habe Michael Ludwig und einige andere am Abend vor der Bekanntgabe informiert. Ich sehe nicht, warum die Meinung der Mitglieder ein Risiko sein soll. Die Stimme eines Mitglieds ist mindestens so viel wert wie jene eines Funktionärs. Unser gemeinsames Ziel muss es sein, gestärkt aus dieser Befragung zu gehen.

Nach einer Stärkung sieht es aber nicht aus. Was bedeutet es denn, wenn Sie 80 Prozent Zustimmung erhalten, aber nur 15 bis 20 Prozent der Mitglieder teilnehmen?
Wenn uns die Stimme der Mitglieder wichtig ist, muss es unser gemeinsames Ziel sein, eine hohe Beteiligung zu erreichen. Ich bin zuversichtlich. Wogegen stellen sich diejenigen, die dagegen sind? Gegen die Meinung der Mitglieder? Das wäre ein seltsames Demokratieverständnis.

Welches Ziel haben Sie sich gesteckt, bei der Beteiligung und der Zustimmung?
Je mehr, desto besser.

Ist die Vertrauensfrage vielleicht Ihr persönliches Ausstiegsszenario?
Ich fokussiere meine Energie auf das Ziel, gestärkt aus dieser Befragung hervorzugehen. Aber es muss sich niemand um mich persönlich Sorgen machen, doch ich bin mit Herz und Leidenschaft SPÖ-Chefin.

Vor Ihrer politischen Karriere waren Sie Sektionschefin im Gesundheitsministerium. Haben Sie da ein Rückkehrrecht?
Ja, habe ich.

Es gibt Gerüchte, dass Peter Kaiser oder Doris Bures die Partei interimsmäßig übernehmen könnten. Andere, die sich für jeden Posten in der SPÖ immer selbst ins Spiel bringen, scharren schon in den Startlöchern. Das klingt nicht nach Beruhigung.
Allen, die so etwas verbreiten, kann ich nur sagen, sie haben die Rechnung ohne den Wirt gemacht, und das sind in diesem Fall die Parteimitglieder.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung