Ehrgeiziges Ziel

Die FPÖ will 18 steirische Bürgermeister stellen

Steiermark
17.02.2020 12:51

Die FPÖ startet mit insgesamt 2602 Kandidaten in die steirischen Gemeinderatswahlen am 22. März. Sie tritt damit in 231 Gemeinden der Steiermark an. Man wolle das Ergebnis der Gemeinderatswahlen 2015 verteidigen und wieder mehr Bürgermeister stellen, so Mario Kunasek, der FPÖ-Landesparteiobmann, Landesparteisekretär Stefan Hermann und Landesgeschäftsführer Anton Kogler am Montag.

„231 Gemeinden, das sind etwa 80 Prozent der Gemeinden“, sagte Kunasek. Generell zeigte sich der Landesparteiobmann zufrieden: „Wir hoffen auf ein gutes Ergebnis. Das Ziel ist es, wieder mehr Bürgermeister in den Gemeinden zu stellen.“

2015 hatte die FPÖ aufgrund mancher der kurz davor in Kraft getretenen Gemeindefusionen in der Steiermark keinen Bürgermeister stellen können. Willibald Ebner (FPÖ) ist seit 2018 in Breitenau am Hochlantsch Bürgermeister und somit der derzeit einzige FPÖ-Ortschef in der Steiermark. Diesmal sei es das Ziel in insgesamt 18 Gemeinden Bürgermeister zu stellen, darunter Feldkirchen bei Graz, Kindberg, Voitsberg, Birkfeld und Vorau.

Verhandlungsgeschick notwendig
Die Freiheitlichen wollen absolute Mehrheiten aufbrechen. 2015 hätte es einige hauchdünne „Absolute“ gegeben, so Kunasek. Würde man diese knacken, hätte man auch in den betreffenden Gemeinden die Möglichkeit durch Verhandlungen Bürgermeister zu stellen, ergänzte Kogler. Generell wolle man das Ergebnis von 2015 - gesamt rund 13,7 Prozent - verteidigen.

Kinderbetreuung als Wahlkampf-Schwerpunkt
Zu den Schwerpunkten der Partei im Wahlkampf äußerte sich Landesparteisekretär Hermann: „Jede Gemeinde hat unterschiedliche Schwerpunkte, aber das Thema Kinderbetreuung dominiert in allen.“ Man wolle eine flächendeckende Kinderbetreuung schaffen und die Einrichtungen mit veränderten und flexibleren Öffnungszeiten auch an die Lebensweise der Menschen anpassen.

„Die Eltern müssen selbst entscheiden können, wann und ob sie überhaupt ihre Kinder in Betreuung geben oder sie zuhause behalten“, so Hermann, der das Thema Kinderbetreuung auch demnächst in den Landtag einbringen will. Er strebe das Berndorfer-Modell an, laut dem Eltern, die ihre Kinder „familienintern“ betreuen, ebenso Zuschüsse vom Land bekommen wie Eltern, die ihre Kinder etwa in die Krippe oder den Kindergarten geben.

Bürgermeister-Direktwahl gefordert
Ein zweiter Schwerpunkt ist laut FPÖ die Direktwahl des Bürgermeisters. Dieser solle - nach dem Beispiel von Salzburg und Vorarlberg etwa - in einer losgelösten Direktwahl von den Bürgern gewählt werden. Kunasek erhoffe sich davon eine höhere Wahlbeteiligung und ein größeres Interesse am Politikgeschehen vonseiten der Bürger.

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