Nach Urnengang:

Landes-Juristen ermitteln jetzt in 18 Gemeinden

Niederösterreich
12.02.2020 07:51

Nachspielzeit nach der Gemeinderatswahl: Seit gestern steht fest, dass es 19 Einwände nach den 567 Urnengängen am 26. Jänner gibt. Nun sind die Juristen der Landes-Hauptwahlbehörde am Zug. Läuft alles nach Plan, soll Anfang März Klarheit herrschen.

Telefone, Mail-Ordner und Faxnachrichten wurden gestern, Dienstag, von Landesbeamten noch aufmerksamer beobachtet als sonst. Denn es endete die Frist für Einsprüche nach der Gemeinderatswahl vom 26. Jänner. Und es trudelten tatsächlich einige ein: Von Allentsteig über Lanzendorf und Traisen bis Bruck an der Leitha, Alland und Tulln. 19 Anfechtungen in 18 Gemeinden sind bei der Landes-Hauptwahlbehörde eingelangt.

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„Diese Fälle werden jetzt juristisch geprüft. Wir gehen davon aus, dass für den Großteil der Anfechtungen, im Optimalfall für alle, die Überprüfungen Anfang März abgeschlossen sind“,

Landtagspräsident Karl Wilfing

Die einzige Gemeinde, aus der zwei Einsprüche nach St. Pölten geschickt worden sind, ist Kottingbrunn. Dort sorgte ja vor der Wahl ein veraltetes Formular für Wirbel - die „Krone“ berichtete. Telefonisch vorangekündigt wurde gestern am Vormittag eine Anfechtung aus Ebreichsdorf - die Unterlagen trafen dann auch rechtzeitig ein.

Lukas Lusetzky, Kronen Zeitung

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