Maßnahmen im November

Anschober auf Tour: Startschuss für Pflegereform

Die erste große Maßnahme, die Türkis-Grün angeht, ist eine Pflegereform. Zum Start trifft Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) zwei Monate lang Betroffene - am Freitag begann er im Haus der Barmherzigkeit in Wien. Eine Reform soll es im Herbst geben.

„Wir müssen Pflege viel mehr zum Thema machen, als es derzeit der Fall ist“, sagte Anschober am Vormittag bei einer Pressekonferenz an der Seite von Diakonie-Chefin Maria Katharina Moser im Haus der Barmherzigkeit in der Seeböckgasse in Wien-Ottakring.

Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne)

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Der Grüne begann damit seine zum Amtsantritt versprochene „Dialogtour“. Diese möchte Anschober, wie er erklärte, dazu nutzen, sich „in allen Kernbereichen ein wirkliches Bild zu machen“. Das Ziel: „Ich will dabei lernen.“

Reform-Paket soll bis November stehen
Der Zeitplan für die türkis-grüne Pflegereform sieht wie folgt aus: Nach Abschluss seiner Recherche-Tour im März soll nach Ostern eine Arbeitsgruppe zum Thema Pflege starten. Im November werde schließlich ein Paket zur Reform im Detail feststehen, versprach der Minister.

(v.l.n.r.): Claudia Sengeis, pflegende Angehörige, Andrea Kapounek - Geschäftsführerin Haus der Barmherzigkeit, Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne), Maria Katharina Moser, Direktorin der Diakonie Österreich

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Passiert ist in puncto Pflegereform trotz vieler Ankündigungen der früheren türkis-blauen Regierung bisher allerdings noch nichts, und in wesentlichen Fragen herrscht derzeit alles andere als Klarheit. So ist etwa die Frage der künftigen Finanzierung - Stichwort Pflegeversicherung - offen.

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Anschober lehnt Kürzung der Familienbeihilfe ab
Indes sprach sich Anschober gegen ein türkis-blaues Prestigeprojekt aus, das nicht zuletzt 24-Stunden-Betreuerinnen aus dem Ausland betrifft: Die Kürzung der Familienbeihilfe für Kinder im Ausland lehnt er persönlich ab - und wartet auf die Entscheidung des EuGH in der Causa.

Kronen Zeitung