Treffen mit Pompeo

Schallenberg: „Sind wieder stärker am US-Radar“

06.02.2020 10:31

Außenminister Alexander Schallenberg hat in der Nacht auf Donnerstag in Washington seinen US-Amtskollegen Mike Pompeo getroffen. Die beiden erörterten in einem freundschaftlichen Gespräch nicht die Krisen in Nahost und dem Iran, sondern kamen auch überein, die „strategische Partnerschaft“ zwischen den USA und Österreich, die im türkis-grünen Regierungsprogramm verankert ist, zu forcieren. Die „transatlantische Wertegemeinschaft“, die sich seit vielen Jahren bewährt hat, müsse weiter gefördert werden. Insgesamt sei Österreich wieder stärker am Radar der USA“, sagte Schallenberg.

Das liege gewiss auch an Bundeskanzler Sebastian Kurz, der vor rund einem Jahr von US-Präsident Donald Trump empfangen worden war und möglicherweise laut Diplomatenkreisen demnächst wieder im Weißen Haus zu Gast sein wird. Es gebe eine gewisse Neugierde, etwa die Vorhaben der noch jungen türkis-grünen Regierung oder auch das Know-how Österreichs in gewissen strategisch wichtigen Regionen wie dem Westbalkan.

Schallenberg hatte für Pompeo - einem in den 1980er-Jahren in Deutschland stationierten Armeeangehörigen - auch ein kleines Präsent mitgebracht: Einen vor zwei Jahren erneut aufgelegten Leitfaden für nach dem Zweiten Weltkrieg in Österreich stationierte US-Soldaten namens „Austria - Österreich. A Soldier‘s Guide.“

Pressestatements waren bei dem Treffen im State Department nicht vorgesehen. Immerhin waren wegen eines Abendessens der neu gegründeten Institutional Religious Freedom Alliance neben Schallenberg auch andere Außenminister oder hochrangige diplomatische Würdenträger bei Pompeo zu Gast. Die Internationale Allianz für Religionsfreiheit war im vergangenen Juli erstmals von US-Außenminister Pompeo angekündigt und von Präsident Trump auf der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September vorgestellt worden. Es soll das erste Bündnis von Nationen sein, das sich der weltweiten Bekämpfung religiöser Verfolgung verschrieben hat.

„Zusammenarbeit für Wohlstand und Sicherheit“
Pompeo setzte nach dem Treffen einen Tweet ab, in dem es unter anderem hieß: „Von Handel über Sicherheit bis zum kulturellen Austausch kommen sich unsere Länder näher. Ich freue mich darauf zusammenzuarbeiten, um unsere strategische Partnerschaft auf die nächste Ebene zu heben. Der US-Botschafter in Wien, Trevor Traina, erhofft sich außerdem, dass das Treffen dazu beitragen werde, „die bilateralen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern noch weiter zu vertiefen“ und die „Zusammenarbeit für Wohlstand und Sicherheit auch in Zukunft zu verstärken“.

Österreich wäre bereit, im Iran-Konflikt zu vermitteln
Im Iran-Konflikt dränge Österreich auf vorbehaltlose Gespräche mit dem Iran, erläuterte Schallenberg und ließ durchblicken, dass Österreich sich in einen allfälligen diplomatischen Dialog einbringen könnte. Die EU hatte zuletzt entsprechende Versuche gestartet. Der Außenbeauftragte Josep Borrell traf am Montag in Teheran mit Präsident Hassan Rouhani und Außenminister Mohammad Javad Zarif zusammen. Dabei beteuerte der Iran seine Bereitschaft, voll und ganz zum Wiener Abkommen von 2015, das die USA wieder platzen ließ, zurückzukehren. „Nur müssen dann auch die anderen Vertragspartner ihre Verpflichtungen erfüllen.“

Heikles Gesprächsthema Nahost-Friedensplan
Ein heikler Tagesordnungspunkt war der von den Palästinensern abgelehnte Nahost-Friedensplan, den US-Präsident Trump gemeinsam mit dem israelischen Premier Benjamin Netanyahu entworfen hat. “Wir finden gut, dass versucht wurde, den Ball wieder ins Rollen zu bringen“, umschrieb Schallenberg die österreichische Position. “Es ist besser, wenn etwas am Tisch liegt, als wenn nichts auf dem Tisch liegt.“

Treffen mit UNO-Generalsekretär Guterres
Bereits in der Nacht auf Mittwoch traf Schallenberg im Rahmen seiner USA-Reise in New York UNO-Generalsekretär Antonio Guterres.