Die SPÖ geht wieder einmal auf die Regierung los. Dieses Mal wegen des europapolitischen Kurses von Türkis-Grün. Die ÖVP spiele ein „scheinheiliges Spiel“ und die Grünen hätten nur eine „andere Privatmeinung“, wetterte der stellvertretende rote Klubobmann Jörg Leichtfried.
Dabei könnte das EU-Budget-Problem leicht gelöst werden, indem man endlich die Großkonzerne besteuere, so Jörg Leichtfried. Das Budgetloch durch den Brexit könnte man leicht schließen, meint der SPÖ-EU-Sprecher, indem man „endlich die besteuert, die keine Steuern zahlen“, also die großen multinationalen Konzerne. Dann müsste man nicht mehr „über Prozent diskutieren“ beim EU-Budget, denn kein Land – also auch Österreich nicht – müsste mehr zahlen.
Zurückhaltend zeigte sich Leichtfried zur Frage, ob die umstrittene EU-Marinemission „Sophia“ im Mittelmeer wieder starten soll. Befragt nach der Rettung von Flüchtlingen in Seenot antwortete er, es wäre wohl „selbstverständlich“, dass ein EU-Kriegsschiff Menschen, die zu ertrinken drohen, rettet.
Kronen Zeitung
Kommentare
Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.
Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.
Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.