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Seerettung: Kanzler Kurz bringt Grüne in Not

Politik
03.02.2020 06:00

Die Ruhe währte nur kurz. Bei der Regierungsklausur in Krems wurde die gute Stimmung zelebriert, zu den heiklen Themen Asyl und Migration fiel kein Wort. Die Verschnaufpause für die Grünen ist aber schon wieder vorbei - ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz kritisiert erneut die Seenotrettung im Mittelmeer.

Die deutschen Medien sind für Kanzler Sebastian Kurz enorm wichtig. „View“, das Foto-Magazin des „Stern“, widmete dem heimischen Regierungschef gerade eine seitenlange Bilder-Geschichte, jetzt gab Kurz der „Welt am Sonntag“ ein Interview. Und ließ darin wieder einmal mit einer Aussage zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer aufhorchen, die die Grünen ein Stück weiter in Bedrängnis bringt.

Kanzler lehnt weitere EU-Marinemission ab
Der Kanzler lehnt eine Belebung der EU-Marinemission „Sophia“, die seit 2015 Zehntausende Flüchtlinge aus Seenot gerettet hat, ab. Die Mission habe dazu geführt, dass „nicht weniger, sondern mehr Menschen auf dem Mittelmeer gestorben sind, weil immer mehr Menschen durch die Aussicht auf Rettung angezogen wurden“, so Kurz.

Für die Grünen sind solche Sätze schwierig. Offiziell sagt die Öko-Partei nichts und nimmt den neuerlichen Vorstoß der ÖVP ein wenig hilflos hin. Hinter vorgehaltener Hand heißt es bei den Grünen: Das hat die ÖVP ohnehin schon öfter gesagt und wird es wohl auch in Zukunft machen. Das klingt schon ein wenig resignierend.

EU warnt vor neuer Flüchtlingskrise
Unterdessen warnt der Auswärtige Dienst der EU vor einer möglichen humanitären Krise in Libyen und einem weiteren deutlichen Anstieg der Flüchtlingszahlen. „Eine schnelle europäische Reaktion wäre dann notwendig“, heißt es in dem Bericht.

Kronen Zeitung, Doris Vettermann

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