„Krone“-Ombudsfrau

Familienbonus Plus zählt nicht zu Unterhalt

Ombudsfrau
27.01.2020 12:00

Wird der Familienbonus Plus zum Unterhalt dazu gerechnet oder nicht? In dieser Frage herrscht nach einem höchstgerichtlichen Beschluss nun endlich Klarheit…

Eine Rechtsfrage hat der Oberste Gerichtshof (OGH) nun geklärt. Nämlich jene, ob sich zu leistende Unterhaltspflichten um den Familienbonus Plus erhöhen oder nicht. Bisher hat es dazu mehrere Rechtsmeinungen und unterschiedliche Einzelentscheidungen gegeben. Eine unbefriedigende Situation für betroffene Elternteile — wir haben berichtet. Der OGH hat nun in einem Beschluss entschieden, dass der Familienbonus Plus die Unterhaltspflicht NICHT erhöht. Diesen habe der Gesetzgeber mit der Zielsetzung eingeführt, Geldunterhaltspflichtige steuerlich zu entlasten.

In die Unterhaltsbemessungsgrundlage sei der Familienbonus Plus daher nicht einzubeziehen. Dies gilt für die Unterhaltsbemessung von Kindern bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres. Übrigens laut OGH hat der Beschluss keine Auswirkungen auf Verfahren, die bereits rechtskräftig abgeschlossen sind, auch wenn diesen eine andere Rechtsansicht zugrunde lag!

 Ombudsfrau
Ombudsfrau
Loading...
00:00 / 00:00
play_arrow
close
expand_more
Loading...
replay_10
skip_previous
play_arrow
skip_next
forward_10
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
explore
Neue "Stories" entdecken
Beta
Loading
Kommentare

Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.

Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.

Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.



Kostenlose Spiele