Wirbel um Formular:

„Werde Ergebnis anfechten!“

Niederösterreich
23.01.2020 15:36

Die Wahlen sind noch nicht geschlagen, da zeichnet sich bereits die erste Anfechtung ab: In Kottingbrunn im Bezirk Baden darf eine Bürgerliste nicht antreten. Es sei ein falsches Formular bei der Kandidatennennung eingereicht worden. Die nötige Mitteilung aus dem Rathaus habe den Sprecher der Liste aber nie erreicht.

Als Wolfgang Muhsger zu Jahresbeginn im sonnigen Thailand noch einmal Kräfte für den Wahlkampf sammelte, wurde er jäh aus der Urlaubsfreude gerissen: Er könne mit der Liste „Neues Kottingbrunn“ nicht bei der Gemeinderatswahl in dem 7000-Einwohner-Ort im Bezirk Baden antreten, informierte ihn der Bürgermeister. Er habe bei der Nennung der Kandidaten ein veraltetes Formular verwendet - und diesen Fehler nicht zeitgerecht behoben. Wie es dazu kam, sorgt jetzt für Konfliktstoff. Denn stellt die Gemeindewahlbehörde einen solchen Mangel fest, müsste sie die betroffene Partei informieren, die dann drei Tage Zeit hat, zu reagieren.

Muhsger: „Eine solche Mitteilung habe ich nie erhalten.“ Bürgermeister Christian Macho (VP) hält entgegen: „Ein Bote hat die Nachricht zugestellt.“ Ob es eine Übernahmebestätigung gebe, wollte der Ortschef aber nicht sagen. Für Muhsger steht fest: „Ich werde die Wahl anfechten!“

Christoph Weisgram, Kronen Zeitung

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