Das große Interview

Wo ist die soziale Handschrift, Herr Anschober?

14.01.2020 06:00

Der grüne Sozial- und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (59) spricht mit Conny Bischofberger über Armut und Pflege, Ziele und Sternschnuppen, Zugreisen mit seinem Hund und die Lehren aus einem Burn-out vor sieben Jahren.

Am Stubenring 1, zwischen Wirtschafts- und Landwirtschaftsministerium, liegt das neue Büro des ehemaligen oberösterreichischen Landesrats und Kogler-Vertrauten Rudolf Anschober. „Wir sind keine Erwählten, wir sind Gewählte. Deshalb suchen wir das Gespräch mit allen, die sich um diese Demokratie bemühen.“ Der Satz aus der Regierungserklärung 1969 von Willy Brandt hängt wie ein Statement in großen Buchstaben beim Eingang.

Der neue Sozialminister tritt aus der Tür, in der linken Hand hält er einen angebissenen Gala-Apfel, an der rechten fallen zwei Ringe auf. Der silberne ist der Verlobungsring des Großvaters, der goldene ein Freundschaftsring seiner Lebensgefährtin. Die Ärmel des weißen Hemdes sind aufgekrempelt, dazu trägt er eine dunkelrote Krawatte. Am überdimensionalen Dreieckstisch aus Birke nehmen auch die beiden Pressesprecherinnen Platz, er sitzt mir am anderen Ende vor einem Leihbild aus der Artothek in den Farben Türkis und
Grün gegenüber, den halben Apfel vor sich abgelegt, und wir sind schon mitten im Thema.

„Krone“: Herr Anschober, nach 16 Jahren in der oberösterreichischen Landesregierung plötzlich Minister der türkis-grünen Regierung in Wien, können Sie kurz das Gefühl beschreiben?
Rudolf Anschober: Das Gefühl ist gemischt. Ein großes lachendes Auge, aber auch ein kleines weinendes und zwar deswegen, weil ich einfach sehr, sehr gerne in Oberösterreich gearbeitet habe. Beim Abschied von meinen Fachabteilungen, meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern letzten Donnerstag hatten viele von uns Tränen in den Augen, ich sowieso. Aber, und das ist das lachende Auge, ich erachte meine neue Aufgabe als große Chance für Österreich und für die Grünen. Die ersten beiden Monate meiner Arbeit starte ich gleich einen Österreich-Dialog. Es gibt in diesem Land so viele positive Kräfte, die möchte ich alle bündeln und einbinden.

Woran müssen Sie sich erst gewöhnen?
An das Wiener U-Bahn-Netz. Manchmal steig ich noch in die falsche Linie ein. (Lacht.) Das Angebot ist großartig und ich bin mittlerweile sehr verliebt in diese Stadt, obwohl ich vom Land komme, dort sehr verwurzelt bin und die Natur total liebe. Wenn du in der Nacht bei Vollmond mit dem Hund eine Runde drehst und nichts hörst außer dem Schreien der Nachtvögel, das ist schon etwas ganz Besonderes.

Ihr Hund hat Sie oft zu den Sondierungs- und Regierungsverhandlungen nach Wien begleitet. Hat er sich auch schon ans Wiener Parkett gewöhnt?
„Agur“ ist diese Woche wieder mit, er ist leidenschaftlicher Zug- und U-Bahn-Fahrer - mit Beißkorb natürlich. In den letzten Monaten haben wir sicher 10.000 Kilometer zurückgelegt.

Schnarcht er manchmal wie die Boxerhunde der ehemaligen Außenministerin?
Ein Hund reagiert immer auf die Stimmung im Raum und wenn er einschläft und schnarcht, ist es ein Ausdruck des Wohlbefindens und Vertrautseins. Das ist auch bei „Agur“ so.

Hatten Sie bei diesen Zugfahrten nach Wien auch manchmal bange Gedanken, wenn Sie an Türkis-Grün gedacht haben?
Nein, da war nichts Banges. Das waren eher Gedanken, dass das eine Herausforderung und Chance zugleich ist. Zwei sehr unterschiedliche Parteien haben Neuland betreten und was ich mir von der Zusammenarbeit wünsche, ist, dass wir die Stimmung der Spaltung in diesem Land überwinden und lernen, dass es uns nicht dann besser geht, wenn es dem anderen schlechter geht, sondern dass es uns dann besser geht, wenn es dem anderen auch besser geht. Zusammenhalt und Miteinander sind ein Gewinn für alle.

Die Stimmung spiegelt teilweise das Gegenteil wider: dass es Pensionisten finanziell sogar schlechter geht als Asylberechtigten mit der hohen Mindestsicherung, vor allem in Wien. Was sagen Sie diesen Pensionisten?
Die Tragödie ist, dass wir in der Vergangenheit Asylverfahren hatten, die inklusive der zweiten Instanz fünf, sechs, sieben, acht Jahre gedauert haben und das ist für alle Betroffenen schlecht. Deswegen bin ich sehr froh darüber, dass wir im Regierungsübereinkommen eine Beschleunigung verankert haben, qualitativ und zeitlich, und dass wir in der zweiten Instanz, im Bundesverwaltungsgericht, personell aufstocken wollen mit dem Ziel, dass diese Verfahren nur mehr ein halbes Jahr dauern. Jetzt sind viele Asylberechtigten in der Situation, dass sie nicht arbeiten dürfen, und so entstehen durch die Perspektivlosigkeit extrem schwierige Lebenssituationen.

Aber dass Asylberechtigte gleich viel oder mehr bekommen als zum Beispiel Mindestpensionisten, sehen Sie das nicht als Problem?
Da muss man unter anderem bei der Mindestpension ansetzen, ein zentrales Thema in meiner Funktion als Sozialminister. Mein Ziel ist, die Armut in Österreich dramatisch zu verringern, vor allem von zwei betroffenen Gruppen. Kinderarmut - bitte, das geht überhaupt nicht! Wir sind eines der reichsten Länder der Welt und haben 55.000 Kinder, die von den Grundnotwendigkeiten des Lebens abgeschnitten sind. Das möchte ich halbieren, noch in dieser Legislaturperiode. Und das zweite ist Frauenaltersarmut. Aufgrund der Ungerechtigkeiten unserer Systeme ist es so, dass Frauen im Alter vielfach mit ganz wenig dastehen, auch da brauchen wir wesentliche Verbesserungen.

Die türkis-grüne Regierung wird mit Attributen wie „Risiko“, „Experiment“ oder auch „Zwangsehe“ versehen. Wie hoch ist in Ihren Augen das Risiko, dass es nicht bis 2025 hält?
Schauen wir doch zurück. Das Risiko der Blockade bei Rot-Schwarz war groß. Das Risiko der türkis-blauen Regierung, die über alles drübergefahren sind, war extrem groß. Beide Risiken sind bei Türkis-Grün nicht gegeben. Da wird sich eine völlig neue Kultur des Miteinanders und des Dialogs entwickeln. Eine Wiederbelebung der Sozialpartnerschaft, und als dritte Säule wollen wir die Zivilgesellschaft mit den NGOs einbauen.

Wie hoch ist das Restrisiko?
Ich glaube, das kann man am Beginn eines neuen Weges sehr, sehr schwer sagen. Aber die Chancen sind deutlich größer als die Risiken.

Würden Sie sagen, dass es eine „Zwangsehe“ ist?
Eine Ehe ist aus meiner Sicht etwas ganz Besonderes im Leben. Deshalb mag ich Vergleiche mit Hochzeiten und Braut und Bräutigam in der Politik nicht. (Lacht.) Kein guter Vergleich!

Ihre Klubsprecherin hat gemeint: „Was über Asyl und Migration im Regierungsübereinkommen steht, sind nicht unsere Ideen und es ist auch nicht unsere Sprache.“ Geben Sie ihr recht?
Ich habe neun Kapitel verhandelt, von Außenpolitik und Landesverteidigung bis hin zu Sicherheit und Entwicklungspolitik … Da haben wir große Fortschritte gemacht. Aber mit den Kapiteln Migration und Asyl bin ich, obwohl ich es auch mitverhandelt habe, persönlich nicht zufrieden. Das sage ich ganz offen und ehrlich. Aber so schaut halt ein Kompromiss auch aus.

Wo ist die soziale Handschrift der Grünen in diesem Programm?
Nicht im Kapitel Migration und Asyl. Aber im Sozialbereich erkennt man sie ganz klar. Wir werden Armut deutlich reduzieren, schon der erste Schritt der Steuerreform wird eine spürbare Entlastung, vor allem für Menschen in schwierigen Lebenssituationen, sein. Zweiter großer Bereich, das ist mir ein wirkliches Herzensanliegen: Wir werden, und das ist das größte sozialpolitische Thema aus meiner Sicht, die Pflege reformieren, um sicherzustellen, dass alte Menschen möglichst glücklich und in Würde altern können. Wir haben ein großes Paket von Sozialmaßnahmen, darauf bin ich stolz. Ich habe mit 20 als Zivildiener neun Monate in einem Pflegeheim gearbeitet und ich weiß, was das bedeutet, und ich weiß, vor welcher riesigen Herausforderung wir bei der Pflege stehen.

Die Grünen haben der ÖVP oft soziale Kälte vorgeworfen. Ändern die Grünen als Juniorpartner an dieser Tatsache etwas?
Schauen Sie, ich habe zwölf Jahre Erfahrung bei Schwarz-Grün in Oberösterreich. Unsere Bilanz war: Wir haben beide voneinander gelernt. Die Grünen Wirtschaftsverständnis, auch Budgetdisziplin, die ÖVP hat gelernt, ökologisch zu denken, aber auch, sozialpolitischer zu werden. Die Idealsituation bei jeder Beziehung. Jetzt mache ich selber den Vergleich, den ich erst nicht wollte. (Lacht.) Und so gesehen denke ich, dass das auch in den nächsten fünf Jahren auf Bundesebene passieren wird.

Sie haben die Arbeitsagenden an die ÖVP verloren - tut das nicht weh?
Das ist schon ein Wermutstropfen. Gleichzeitig muss man sagen, dass wir in diesem Haus eine erstklassige Sektion dafür haben, nur wird sie halt dann bei der Kollegin Aschbacher beheimatet sein. Und der hervorragende Chef des Arbeitsmarktservice bleibt ja weiter in seiner Funktion.

Ich habe das auch Justizministerin Alma Zadic gefragt: Haben Sie auch die nötige Härte, Ihre ganzen Punkte durchzusetzen?
Jeder, der mich kennt, weiß, dass ich ein ziemlich nachhaltig arbeitender Mensch bin. Das heißt, wenn ich Ziele habe, dann strebe ich die an und gehe dafür durch Dick und Dünn.

Geht das ohne Härte?
Ich glaube nicht, dass es prioritär um Härte geht, sondern um Konsequenz. Ein klares Ziel haben und es nicht mehr aus den Augen verlieren, sondern konsequent bis zum Ende verfolgen.

Sie wurden bundesweit durch Ihre Initiative „Ausbildung statt Abschiebung“ bekannt. War es nicht ein großer Dämpfer, dass der Abschiebestopp nur für die derzeit etwa 800 Asylwerber in Lehre gilt, dass solche Leute künftig aber keine Lehre mehr machen können?
Na ja, das hat Türkis-Blau im Jahr 2018 so fixiert. Das Thema ist derzeit beim Höchstgericht anhängig. Ich erwarte eine Grundsatzentscheidung in den nächsten Monaten.

In welcher Richtung?
Ich erhoffe mir, dass es Richtung Wiederöffnung des Zugangs geht, auch für Schüler und Studierende. Hier geht es ja auch um ein Kapital. Je mehr ausgebildete Menschen zum Beispiel Afghanistan hat, desto eher ist nach Ende des Krieges ein Wiederaufbau möglich.

Macht man diesen jungen Leuten nicht Hoffnung, dass sie nach der Lehre eh im Land bleiben können?
Ich gehe davon aus, dass die allermeisten einen positiven Asylbescheid erhalten werden, weil wir ja in Österreich die Regelung haben, dass ein Bleiberecht nach fünf Jahren Aufenthalt, wenn man sich nichts zuschulden hat kommen lassen, sondern sich bemüht hat, leichter möglich ist.

Werden Sie da bei der ÖVP nicht auf Granit beißen? Dort herrscht die Meinung vor, dass Asylwerber erst gar keine Lehre machen sollten.
Die ÖVP hat sich, was Migrations- und Asylfragen betrifft, tatsächlich wenig bewegt. Im Kapitel Migration und Asyl ist die türkise Handschrift stärker als die grüne. Ich glaube aber, dass wir im Lauf einer Legislaturperiode durchaus auch Veränderungen zum Positiven erreichen können. Natürlich muss es für Menschen, die zu uns kommen und dramatisch straffällig werden - zum Beispiel, wenn es um eine Vergewaltigung geht, - Konsequenzen geben. Aber wenn ein Asylwerber oder eine Asylwerberin sich in diese Gesellschaft einbringt, einen Beitrag leistet und reinwächst, dann sollte man denen eine Chance geben. Das ist ja auch ein pädagogisches, motivierendes Signal.

Sebastian Kurz würde sagen, das ist der Anreiz, ins Sozialsystem einzuwandern.
Ja, und genau das unterscheidet uns. Weil ich glaube nicht, dass ein Mensch, der aus Afghanistan aufgrund einer Notsituation aufbricht, ein Land wie Österreich überhaupt kennt, geschweige denn das Sozialsystem hier vorher gegoogelt hat.

Herr Anschober, Sie hatten 2012 ein Burn-out. Was hat Sie die Auszeit vom Regierungsamt gelehrt?
Ich bin durch ein tiefes Tal gegangen und das ist für meine Arbeit hier durchaus wertvoll.

Sehen Sie Ihre Erkrankung und die Heilung als zusätzliche Kompetenz für das Amt des Gesundheitsministers?
Ja. Der Gesundheitsminister Anschober wird einen starken Schwerpunkt im Bereich der Vorsorge setzen. Was macht uns krank, was macht uns gesund? Das hat viel mit unserer Arbeit zu tun, aber auch mit den sozialen Medien, mit unserem Tempo zu leben, mit Ernährung, mit vielen anderen Punkten.

Ihr jetziger Job ist noch viel umfangreicher - sehen Sie da keine Gefahr?
Ich habe meine Lehren gezogen. Ich weiß heute, was ich für mich brauche, um Energie und Balance in meinem Leben zu haben. Da gehört mein Laufprogramm dazu, das Kochen, die Ernährung. Immer weniger Fleisch, und wenn, dann Bio und regional. Und dann gehört das Privatleben dazu, das Platz haben muss wie alle wichtigen Termine. Und „Agur“, mein Hund. Der gehört auch dazu.

Sie hatten nicht immer ein gutes Verhältnis zu Sebastian Kurz, wie hat sich das entwickelt?
Ich habe Sebastian Kurz in einer schwierigen Situation kennengelernt, nämlich als es um die Frage der Lehre für Asylwerber gegangen ist. Das war kein guter Start. Aber wir sind beide Profis und ich habe den Eindruck, dass jetzt eine gute Arbeitsstimmung zwischen uns herrscht.

Was schätzen Sie am meisten an ihm?
Dass er witzig und humorvoll sein kann, dass er sehr auf Menschen zugeht. Das war aus meiner Sicht überraschend. Er hat Schritte auf uns zu gemacht, wir pflegen eine wirklich gute Gesprächskultur. Und er ist sehr klar, weil er auch immer aufzeigt, wo aus seiner Sicht die Grenzen sind. Das ist bei Verhandlungen ganz wichtig zu wissen: Bis hierher geht’s und nicht weiter.

Von Ihnen stammt der Satz: Ich will keine Leuchtraketen verschießen, die sich dann als Sternschnuppen herausstellen. Mögen Sie keine Sternschnuppen?
Ich mag Sternschnuppen sehr, vor allem weil man sich jedes Mal was wünschen kann. Gleichzeitig haben Sternschnuppen aber die Eigenschaft, dass sie bald verglühen. In der Politik brauchen wir nichts Verglühendes, da brauchen wir Nachhaltigkeit, Lösungsorientierung, Ziele, Ausdauer. Ich war Marathonläufer und weiß, was es heißt, wenn du mit Tausenden anderen am Start stehst und weißt: Das Ziel ist ganz, ganz weit weg. Möglicherweise vier Stunden. Trotzdem habe ich dieses Ziel vor Augen und ich versuche, es zu erreichen. Bei den Marathons ist es mir gelungen und ich hoffe sehr, in dieser Legislaturperiode auch.

Privat leben Sie im Mühlviertel mit Ihrem Hund und drei Katzen. Auch eine schwierige Koalition?
Überhaupt nicht. Die sind gemeinsam aufgewachsen, die sind ein Herz und eine Seele, da ist nichts Schwieriges. Wenn Sie meine Instragram-Postings lesen, da geht es oft um diese innige Liebe. Gar nicht, wie es sprichwörtlich heißt, „wie Hund und Katz“. Die Teamstimmung zwischen denen ist großartig.

Waren Türkis und Grün vor einem Jahr nicht noch wie Hund und Katz?
Na ja, das lag in der Natur der Sache. Wenn man Menschen nur aus der Distanz kennt, bewertet man sie anders, als wenn man auf sie zugeht und sie abseits der Medienauseinandersetzung kennenlernt. Möglicherweise dachten manche wirklich, wir würden wie Hund und Katz sein.

Wer wäre in der Regierung der Hund und wer die Katze?
Jetzt überfragen Sie mich. Katzen sind sehr selbstständig, sie holen sich das, was sie brauchen. Hunde haben eine völlig andere Persönlichkeit.

Könnte man sagen, die Türkisen wären Hund und die Grünen Katz?
Ich würde dem Vergleich nicht zustimmen, aber Sie dürfen ihn gerne machen.

Ein Leben mit Hund und Katz
Geboren am 21. November 1960 in Wels, Volksschullehrer. Politisch aktiv seit den 1980er-Jahren, am Beginn stand sein Anti-Atom-Engagement. 1990 zieht er als Verkehrssprecher der Grünen in den Nationalrat, ab 1997 ist er Abgeordneter im oberösterreichischen Landtag, ab 2003 Landesrat, zuletzt für Umwelt und Integration in der österreichweit ersten schwarz-grünen Landesregierung. Lebt mit seinem Hund „Agur“ und den drei Katzen „Lucca“, „Jeany“ und „Toni“ im Mühlviertel. Seine Hobbys: flexitarisches Kochen und Laufen.

Conny Bischofberger, Kronen Zeitung

Erste Ministerin mit Migrationshintergrund: Mit Conny Bischofberger spricht Justizministerin Alma Zadic (35) über ihr Hitlergruß-Posting, Morddrohungen, „90 Prozent Solidarität“ und ihre Flucht vor dem Jugoslawien-Krieg, als sie zehn Jahre alt war.
Der Mann fürs Grobe: Mit Conny Bischofberger spricht Innenminister Karl Nehammer (47) über Polizei und Asyl, Ibiza und Kickl und den „General“ in ihm.
Die erste Frau an der Spitze des Bundesheeres: Mit Conny Bischofberger sprach Klaudia Tanner (49) über die Schreckensszenarien ihres Vorgängers Thomas Starlinger, weibliche Durchsetzungskraft und ihr Markenzeichen, die grüne Tinte.
Zum zweiten Mal Unterrichtsminister: Mit Conny Bischofberger sprach Heinz Faßmann (64) über die Weltformel für das Schulsystem, eine „innere Verpflichtung“, Zuspruch im Supermarkt und den Luxus einer privaten Auszeit.
„Nur“ noch Landwirtschaftsministerin: Mit Conny Bischofberger sprach Elisabeth Köstinger über Frauenpower, Solidarität mit Alma Zadic und ihr fröhliches Naturell.
Übergangsregierung überlebt: Mit Conny Bischofberger sprach Außenminister Alexander Schallenberg über die Kriegsgefahr im Iran, den Cyberangriff auf das Ministerium, Demut vor dem Amt und seine Glückskatze.
Plötzlich Vizekanzler! Mit Conny Bischofberger sprach Grünen-Chef Werner Kogler (58) über Attacken auf die Justizministerin, verhinderte „Grauslichkeiten“ im türkis-grünen Programm und seine neue Rolle.