Nach Aus für INF-Pakt

NATO reagiert „defensiv“ auf russische Raketen

Die NATO will in diesem Jahr auf die Stationierung von atomwaffenfähigen russischen Marschflugkörpern in Europa reagieren. „Wenn es um die SSC-8 geht, werden wir an Luftverteidigungs- und Flugkörperabwehrsystemen arbeiten, an konventionellen Waffen, an erhöhter Alarmbereitschaft und einer Verlängerung der Vorwarnzeiten“, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag. Auf den Rahmen dafür hätten sich die NATO-Verteidigungsminister bereits geeinigt.

„Mit der Stationierung der SSC-8-Marschflugkörper hat Russland gegen den INF-Vertrag verstoßen. Sie ist Teil der russischen Strategie, stark in neue, moderne Fähigkeiten zu investieren - einschließlich neuer, moderner Atomwaffen“, erklärte Stoltenberg der Deutschen Presse-Agentur. Darauf reagiere die NATO „defensiv und angemessen“. Man habe keine Absicht, neue landgestützte Atomraketen in Europa zu stationieren.

Säbelrasseln nach Aus für INF-Vertrag
Grund für den Ausbau der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten der NATO ist das Aus für den INF-Vertrag zum Verzicht auf landgestützte Mittelstreckensysteme. Er war im vergangenen Sommer beendet worden, weil die USA und die anderen NATO-Partner davon ausgehen, dass Russland das Abkommen seit Jahren mit dem System namens SSC-8, in Russland als 9M729 bezeichnet, verletzte.

Der russische Marschflugkörper 9M729

(Bild: AP)

Dieses soll in der Lage sein, Marschflugkörper abzufeuern, die sich mit Atomsprengköpfen bestücken lassen und mehr als 2000 Kilometer weit fliegen können. Moskau weist dies zurück und gibt die Reichweite des Systems mit unter 500 Kilometern an.

Der INF-Vertrag untersagte beiden Seiten Produktion, Tests und Besitz von bodengestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörpern mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern. Seit der Auflösung des Abkommens wachsen die Sorgen vor einem neuen Wettrüsten. So haben zuletzt die USA eine bodengestützte Mittelstreckenrakete getestet, die mit dem INF-Vertrag nicht vereinbar gewesen wäre.

Keine Hoffnung auf wirksame Rüstungskontrolle
Hoffnungen auf neue, wirksame Absprachen zur Rüstungskontrolle gibt es derzeit kaum. Als Grund für die Kündigung des Vertrages durch die USA gilt nämlich auch die Tatsache, dass der INF-Vertrag nur Amerikaner und Russen band, nicht aber aufstrebende Militärmächte wie China. China soll mittlerweile über knapp 2000 ballistische Raketen und Marschflugkörper verfügen, die unter das Abkommen fallen würden.