Höherer Überschuss

Türkis-Grün hat eine Milliarde Euro „gefunden“

12.01.2020 06:00

Die Bundesregierung hat mehr finanziellen Spielraum als erwartet: Wie die „Krone“ erfahren hat, meldet der Finanzminister für das Jahr 2019 einen Überschuss von 1,45 Milliarden Euro - das ist rund eine Milliarde Euro mehr als einst von Türkis-Blau budgetiert. Wo dieses Geld herkommt und was damit geschehen soll.

Von Steuersenkungen für Unternehmen und Beschäftigte, über ein billiges Öffi-Ticket bis hin zu anderen Öko-Projekten à la Fotovoltaik-Offensive: Was sich die türkis-grüne Regierung in ihrem Programm vorgenommen hat, wird nicht billig - wie das aber alles mit einem geplanten Nulldefizit bei abkühlender Konjunktur in Einklang zu bringen ist, fragen dieser Tage nicht nur Wirtschaftsforscher.

Doch fürs Erste einmal gibt es eine gute Nachricht von der Budgetfront: Der Überschuss des Jahres 2019 ist nämlich laut den Grundlagen für den Rechnungsabschluss höher als im 2018 von Türkis-Blau erstellten Doppelbudget geplant. Statt der vorangeschlagenen 515 Millionen Euro wurden 1,45 Milliarden Euro mehr eingenommen als ausgegeben. Das sind 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, der Fiskalrat prognostizierte jüngst ähnliches Zahlen.

Gute Wirtschaftslage und Sparsamkeit
Allein: Woher kommt der türkis-grüne Geldsegen? Der Hauptgrund dafür ist die immer noch gute Wirtschaftslage: Die Einnahmen des Bundes - sie betrugen rund 80 Milliarden Euro - wurden laut Finanzressort um 4,4 Prozent gesteigert; etwa, weil wegen der guten Lage am Arbeitsmarkt mehr Lohnsteuern flossen. Indes wurden die Ausgaben von Türkis-Blau niedrig gehalten, Übergangsminister warfen ohnehin nicht gerade mit Geld um sich.

Kanzler Sebastian Kurz führt das Plus auf „den strengen Budgetkurs und die gute Arbeitsmarktlage“ zurück. Es sei gelungen, im Gegensatz zu den Vorjahren keine neuen Schulden zu machen und dennoch Steuern zu senken, sagt der ÖVP-Chef.

Geld für die geplante Lohnsteuersenkung
Was passiert nun mit dem Geld? Konkrete Pläne existieren noch nicht, lediglich spricht Kurz von „Freiräumen für weitere Entlastungen arbeitender Menschen und Zukunftsinvestitionen“. Für die schon unter Türkis-Blau avisierten Tarifsenkungen bei Lohn- sowie Körperschaftssteuern und manch 2019 beschlossenes Wahlzuckerl werden jedenfalls mehrere Milliarden vonnöten sein. Die unterste Lohnsteuerstufe soll schließlich schon 2021 gesenkt werden.

Klaus Knittelfelder, Kronen Zeitung