Zur Stabilisierung

Trump will NATO um Nahen Osten erweitern

(Bild: EPA, AFP/picturedesk.com/Nina Shlamova)

Inmitten des eskalierten Konflikts mit dem Iran hat US-Präsident einen umstrittenen Vorschlag präsentiert: die NATO mit Staaten aus dem Nahen Osten zu erweitern. „Ich denke, die NATO sollte vergrößert werden und wir sollten den Nahen Osten aufnehmen“, sagte Trump am Donnerstag im Weißen Haus. Die Extremistenmiliz Islamischer Staat stelle ein internationales Problem dar. Bei der Bekämpfung könnten weitere Länder behilflich sein.

Man könne das Bündnis in NATO-ME umbenennen, scherzte Trump. Das Kürzel ME würde dabei für Middle East - also Naher Osten - stehen. Er habe den Namen bereits NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg vorgeschlagen. Wenig später präzisierte ein Mitglied von Trumps Stab im Weißen Haus, dass der Präsident nicht konkret die Aufnahme neuer Mitgliedsstaaten im Sinn habe. Vielmehr gehe es Trump um einen stärkeren Fokus auf die Region.

US-Präsident Donald Trump könnte die USA in einen Krieg mit dem Iran und seinen Verbündeten führen.

(Bild: AP)

Arabische Staaten wehren sich gegen NATO-Einsätze
Die NATO, die Nordatlantikpakt-Organisation, wurde 1949 gegründet. Sie besteht aus 29 europäischen und nordamerikanischen Mitgliedsstaaten. Zu den bisherigen NATO-Einsätzen im Nahen Osten zählen die Anti-IS-Koalition, die im Jahr 2014 gegründet wurde, um den IS in Syrien und im Irak zu bekämpfen. Die meisten NATO-Staaten gehörten von Anfang an der Koalition an, erst im Mai 2017 trat die NATO auf Druck Trumps auch selbst bei. Zuvor war im Bündnis regelmäßig auf Vorbehalte arabischer Länder gegen ein direktes Engagement der westlichen Militärallianz verwiesen worden.

Ausbildungsmissionen im Irak laufen auch im Rahmen der NATO. Irakische Soldaten werden durch sie insbesondere in der Entschärfung von Sprengsätzen, der Instandhaltung und medizinischen Versorgung geschult. Zudem berät die NATO das irakische Verteidigungsministerium und andere Sicherheitsbehörden. Die Mission umfasste zuletzt rund 500 Soldaten, die meisten aus Kanada. Wegen der Spannungen nach der Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch die USA setzte die NATO die Ausbildung inzwischen aus. Zudem wurden zahlreiche ausländische Soldaten aus dem Irak verlegt.

Zahlreiche ausländische Armeen, die die kurdischen Streitkräfte im Irak ausbilden, ziehen angesichts der jüngsten Eskalation im Irak und im Iran ab.

(Bild: AFP)

NATO-Einsatz in Afghanistan
Es sollte natürlich auch Afghanistan nicht vergessen werden. Schon seit 17 Jahren ist die NATO im Land am Hindukusch präsent, das aus US-Sicht oft zur weiteren Region des „Mittleren Ostens“ gezählt wird. Das Bündnis hatte 2003 die Führung über den internationalen Einsatz gegen die radikalislamischen Taliban übernommen. Ende 2014 beendete die NATO den Kampfeinsatz und ist seitdem noch mit der Ausbildungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ vertreten.

Ein US-Soldat, der einen Checkpoint in der ostafghanischen Provinz Nangarhar bewacht

(Bild: APA/AFP/WAKIL KOHSAR)

Stoltenberg: „Wir prüfen, was wir zusätzlich tun können“
Im NATO-Hauptquartier betonte man am Donnerstag, den jüngsten Vorstoß aus Washington zu prüfen. Die NATO habe das Potenzial dazu, mehr zur Stabilität und zum Kampf gegen Terrorismus beizutragen, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg. „Und wir prüfen, was wir zusätzlich tun können.“

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg

(Bild: APA/AFP/JOHN THYS)

Auch auf mehrfache Nachfrage wollte er nicht sagen, wie dieser Beitrag konkret aussehen könne. Der Norweger betonte gleichzeitig, dass eine Ausweitung der Missionen einerseits Einigkeit im Bündnis und andererseits auch eine Zustimmung der betroffenen Staaten voraussetzte. „Und das wird einige Zeit dauern“, so Stoltenberg.