Kurz im Interview

Haben Sie sich die Grünen gefügig gemacht?

04.01.2020 19:00

In den Prunkräumen von Prinz Eugen fanden Türkis und Grün in den letzten 47 Tagen des alten Jahres zueinander. Dort ließ ÖVP-Chef Sebastian Kurz im Interview mit Conny Bischofberger die Regierungsverhandlungen Revue passieren. Es war sein letzter Auftritt im Winterpalais, bevor er wieder ins Bundeskanzleramt am Ballhausplatz übersiedelt.

Im Winterpalais hat Kurz seit 8. Oktober praktisch gewohnt, „es hat nur noch der Schlafsack gefehlt“, scherzt sein Pressesprecher Johannes Frischmann. Der Ex- und Bald-Wieder-Kanzler führt uns durch die goldenen Prunkräume inklusive Kapelle, am Porträt des Prinzen Eugen vorbei, und zeigt uns ein lustiges Detail auf dem Riesengemälde einer Schlacht.

„Da hat der Künstler, der es restauriert hat, ein Fahrrad draufgemalt, um sich zu verewigen“, erzählt er, „obwohl es damals natürlich noch keine Fahrräder gegeben hat.“ Irgendwann, so Kurz, habe auch das Winterpalais gezeigt, dass es langsam Zeit sei, die Verhandlungen abzuschließen. „Die historischen Türgriffe sind bei mehreren Türen kaputtgegangen, die sind wohl schon lange nicht mehr so oft verwendet worden wie in den letzten Monaten.“ Kein Wunder, Türkis und Grün haben 100 Verhandler ins Rennen geschickt.

Wir nehmen an jenem Tisch Platz, an dem 47 Tage lang hart um ein Regierungsprogramm gerungen wurde. Auf hölzernen, runden Tellern stehen Gläser mit Wasser, Kurz trägt wie meistens Anzug und Krawatte im Blauton seiner Augenfarbe. Hinter ihm hängt ein Gemälde von Kaiserin Maria Theresia, alles ist in ein golden glänzendes Licht getaucht.

„Krone“: Während unser Interview stattfindet, ringen die Grünen bei ihrem Bundeskongress in Salzburg um die Zustimmung zu diesem Regierungsabkommen. Wie hoch wird diese Ihrer Meinung nach sein?
Sebastian Kurz: Ich glaube, dass es ein sehr klares Ergebnis geben wird. Die Grünen haben Werner Kogler sehr viel zu verdanken, er hat sie ins Parlament geführt, er ist der erste Parteichef, der die Grünen in eine Regierung führt und wir haben ein Programm ausverhandelt, in dem sich beide wiederfinden. Und insofern gehe ich von einer sehr hohen Zustimmungsrate der grünen Delegierten aus.

Werner Kogler selbst hat sich kein, wie er sagte, „nordkoreanisches“ Ergebnis erwartet. Was war dann Ihr Ergebnis im ÖVP-Bundesparteivorstand mit 100 Prozent?
Lacht. Es war sehr klar! Und das ist auch gut so, denn wir als Volkspartei stehen dafür, wofür wir gewählt wurden. Für die Steuersenkung, für arbeitende Menschen und auch alle, die ihr Leben lang gearbeitet haben und heute in Pension sind. Denen muss mehr zum Leben bleiben. Und für eine konsequente Linie in der Migrations-, der Sicherheits- und der Integrationspolitik.

Ihr türkis-grünes Regierungsprogramm haben Sie als „das Beste aus beiden Welten“ bezeichnet. Wo verläuft denn die Trennlinie zwischen diesen beiden Welten?
Quer durch. Wir haben in vielen Sachfragen ganz konträre Zugänge. Die Grenze ist schwer festzumachen, da geht es mehr um Themenfelder.

Die Grünen haben Werner Kogler viel zu verdanken. Er hat sie ins Parlament geführt und er ist er erste Parteichef, der die Grünen in die Regierung führt.

Sebastian Kurz

Aber wenn Sie zwei Welten benennen, ist dann die Welt des Klimaschutzes nicht Ihre Welt?
Es ist sicherlich für die Grünen ein wesentlich größerer Schwerpunkt als für uns als Volkspartei. Aber es ist ja auch gut, dass es in einer Regierung unterschiedliche Verantwortlichkeiten gibt. Es gibt elf Ministerien, wo die Volkspartei die Verantwortung übernehmen wird und vier, wo die Grünen die Verantwortung übernehmen werden.

Gibt es auch eine gemeinsame Welt?
Es gibt schon auch viele Gemeinsamkeiten und durchaus Bereiche, die bei den Verhandlungen unstrittig waren. Gemessen an der Welt wären das, wenn Sie so wollen, vielleicht kein Erdteil, aber sehr wohl ein paar Länder.

Ihre Verhandlungstaktik war, jedem seine Kernkompetenzen zu überlassen. Wurde das von Anfang an so vereinbart - und von wem?
Werner Kogler und ich haben das gleich zu Beginn der Sondierungsgespräche gemeinsam so vermessen, weil wir ja aus der Erfahrung in Österreich wissen, was rauskommt, wenn man es anders macht. Dann kommt das heraus, was bei der großen Koalition mit der SPÖ herausgekommen ist: Blockade und Stillstand. Deshalb war es wichtig, einen vollkommen neuen Weg zu wählen, denn die Alternative wäre gewesen, dass wir uns wechselseitig auf Minimalkompromisse herunterverhandelt hätten. Das wollten wir nicht. Deshalb setzen die Grünen ihre Schwerpunkte beim Klimaschutz und beim Transparenzpaket, und wir halten unseren Kurs bei Migration und Integration.

„Die Vermessung der Welt“ - erinnert an den Roman von Daniel Kehlmann - war also von vornherein klar?
Sehr klar und auch sehr ehrlich.

Wer waren die „Masterminds“ im Hintergrund?
Es gab viele, die diese Verhandlungen unterstützt haben, und denen allen möchte ich danken, denn das waren wirklich intensive Monate, die wir hier im Winterpalais verbracht haben.

Hatten Sie ein Feldbett oder einen Schlafsack da?
Nein. Ich habe es vorgezogen, wach zu sein. Ich hätte viel zu viel Sorge gehabt, dass da in der Zwischenzeit falsch abgebogen wird. Und es hat den Verhandlungen gutgetan. Ich bin mit dem Ergebnis extrem zufrieden.

Ob ich einen Schlafsack da hatte? Nein, ich habe es vorgezogen, wach zu sein. Ich hätte Sorge gehabt, dass in der Zwischenzeit falsch abgebogen wird.

Sebastian Kurz

Ist es ausgeglichen?
Es ist ein gutes Paket für Österreich. Die Frage „Wer hat sich durchgesetzt?“, das ist ja eine Uraltdenkweise! Darum geht es nicht, sondern es geht um die Frage: „Was braucht unser Land? Was macht Sinn? Was ist möglich?“ Dass die Ressortverteilung elf zu vier ist, entspricht dem Wahlergebnis. Wir hatten 37 Prozent, die Grünen 14 Prozent der Stimmen. Trotzdem finden sich beide Parteien in dem Programm wieder, und jetzt geht es darum, uns an die Arbeit für unser Land zu machen.

„Krone“-Redakteur Claus Pandi hat geschrieben: Kurz hat sein machtpolitisches und verhandlungstaktisches Meisterstück abgeliefert.
Ich schätze Claus Pándi, aber in diesem Fall hat er unrecht. Es waren sehr faire Gespräche, sie waren von wechselseitigem Respekt getragen und beide Partner können sich dort einbringen, wo sie Kernkompetenzen haben und wo sie etwas Positives für unser Land beitragen können.

Der „Spiegel“ wird noch deutlicher: „Das Talent des konservativen Exkanzlers, sich Koalitionspartner gefügig zu machen, ist unbestritten.“ Haben Sie sich die Grünen gefügig gemacht?
Überhaupt nicht! Sondern die Grünen haben sich auf eine neue Aufgabe und eine neue Rolle eingelassen. Von der Oppositions- zur Regierungsarbeit. Vollkommen konsequenzlos täglich etwas zu kritisieren, etwas fordern zu können ist etwas grundlegend anderes, als Verantwortung zu tragen. Wer ein Land regiert, der hat Verantwortung für alle Staatsbürger, für alle Österreicherinnen und Österreicher.

Unbestritten ist, dass es in der grünen Basis massive Widerstände gab, Stichwort Sicherungshaft oder Ausweitung des Kopftuchverbots. Wo hat es denn in Ihrer Partei Widerstände gegeben?
In der Volkspartei gab es keinen Widerstand, weil klar ist, dass man sich Partner suchen muss, wenn man keine absolute Mehrheit hat.

Die ÖVP steht zur ökosozialen Marktwirtschaft.

Sebastian Kurz

Aber in der Industrie können doch nicht alle glücklich darüber sein, dass jetzt die ökosoziale Marktwirtschaft kommt …?
Sowohl Industrie als auch die Wirtschaft haben sich positiv zum Programm geäußert. Die Volkspartei steht ja auch für die ökosoziale Marktwirtschaft, wobei der Fokus auf Wettbewerbsfähigkeit liegen muss. Denn wenn wir nicht wettbewerbsfähig sind, gibt es keine Arbeitsplätze, gibt es keine Steuerzahler, die die Pensionen finanzieren und unser Gesundheitssystem bezahlen. Das muss klar sein. Aber gleichzeitig nachhaltig mit der Schöpfung umzugehen, das ist selbstverständlich unsere Verantwortung. Österreich ist ein wunderschönes Land, mit Bergen und Seen und einer sauberen Luft. Mit diesen Schätzen müssen wir ordentlich umgehen.

Ein Knackpunkt des Regierungsprogramms ist die Sicherungshaft, von der Verfassungsrechtsexperten sagen, das sei gegen die Verfassung. Ist es Ihr Plan, eine Änderung zu beschließen, zum Beispiel mit einer Zweidrittelmehrheit im Parlament mithilfe der FPÖ?
Wir werden so, wie es im Regierungsprogramm vorgesehen ist, die Möglichkeit nutzen, eine Gesetzeslücke zu schließen und die Möglichkeit der Sicherungshaft einzuführen. Ich glaube aber, dass es hier keine emotionale Debatte über die Medien braucht. 15 europäische Länder haben das, und ich halte es für gut, - rechtsstaatlich abgesichert und menschenrechtskonform - diese Möglichkeit auch in Österreich zu schaffen, damit man Gewaltverbrechen verhindern kann und nachher nicht Opfer beklagen muss. Wir werden eine gute Lösung finden …

Mit der FPÖ?
… auf Expertenebene, so wie das 15 andere Staaten in Europa auch schon geschafft haben.

Das Kabinett Kurz-Kogler enthält mehr Frauen als Männer. War das Zufall oder Strategie?
Ich bin kein Quotenfetischist. Ich halte es für wichtig, dass eine Regierung aus Frauen wie aus Männern besteht, aus Älteren und Jüngeren, dass es Minister aus der Stadt und andere aus dem ländlichen Raum gibt. Das ist sinnvoll, weil Politik die Breite unserer Gesellschaft abbilden soll. Aber ich bin da keiner, der da genau nachzählt. Ich glaube, das ist auch eine Generationenfrage. In meinem Alter und in meinem Umfeld ist Gleichberechtigung so etwas Selbstverständliches, dass das eigentlich ganz natürlich geschieht. Ich habe versucht, ein Team auszuwählen, wo alle in ihrem Bereich die notwendige Kompetenz mitbringen, gleichzeitig aber auch das Herz am rechten Fleck und den Willen haben, in Österreich etwas zu bewegen und mit voller Kraft unserem Land zu dienen.

Eine Regierung muss aus Frauen und Männern, aus Älteren und Jüngeren bestehen. Ich bin kein Quotenfetischist.

Sebastian Kurz

Haben Zugeständnisse - an die Bünde, an die Länder, an Weggefährten - bei den Besetzungen nicht trotzdem eine gewisse Rolle gespielt?
Überhaupt nicht. Mein Team ist handverlesen, alle handelnden Personen kenne ich und schätze ich schon sehr lange. Es würde mich interessieren, an wen Sie da denken.

Zum Beispiel an Klaudia Tanner aus dem mächtigen ÖVP-Land Niederösterreich, die Verteidigungsministerin wird, oder an Gernot Blümel, den neuen Finanzminister.
Gernot Blümel ist ja nicht Finanzminister, weil er mal in der Jungen ÖVP war, sondern wir arbeiten seit über einem Jahrzehnt zusammen, ich kenne ihn, schätze ihn und vertraue ihm blind. Er hat seine Sache als Regierungskoordinator in den letzten beiden Jahren exzellent gemacht und schon das Budget und die Steuerreform gemeinsam mit Hartwig Löger auf den Weg gebracht. Daher ist es nur logisch, dass er jetzt dort die volle Verantwortung übernimmt. Klaudia Tanner kenne ich seit ungefähr zehn Jahren, sie ist aus meiner Sicht nicht nur die erste Frau an der Spitze des Bundesheeres, sondern von ihrem Habitus und ihrer Durchsetzungskraft auch genau die Richtige für das Verteidigungsressort.

Stichwort Finanzminister: Gernot Blümel hat angekündigt, gleichzeitig Spitzenkandidat bei der Wien-Wahl sein zu wollen. Wie soll das gehen?
So wie bei allen anderen Personen auch, die in eine Wahl gehen. Ich habe einen Wahlkampf als Außenminister geschlagen, Michael Ludwig schlägt die Wahl als Wiener Bürgermeister und Gernot Blümel wird einen Wahlkampf als Finanzminister schlagen.

Wäre es nicht fahrlässig, wenn er dann als Vizebürgermeister nach Wien wechselt und die Republik hat keinen Finanzminister mehr?
Die Republik wird immer einen Finanzminister haben. Und was bei der Wien-Wahl herauskommt, das steht in den Sternen.

Aber wäre es nicht fahrlässig, wenn er nach so kurzer Zeit ausscheiden würde?
Nein. Und außerdem ist die ÖVP zwar in Wien auf einem guten Weg, aber den Bürgermeister in Wien zu stellen, das wird noch ein hartes Stück Arbeit werden. Denn wenn schon, sollte es nicht der Vizebürgermeister, sondern der Bürgermeister sein. Lacht.

Nach Ibiza und auch der Casino-Affäre ist das Vertrauen in die Politik stark gesunken. Wie wollen Sie das wieder zurückgewinnen?
Ich hoffe, dass die Bevölkerung sehr genau unterscheidet zwischen Fehltritten, strafrechtlich relevantem Verhalten und Anschuldigungen, die nicht stimmen. Ich habe im letzten Jahr leider miterleben müssen, dass in Österreich oft nicht genau unterschieden wird zwischen Personen, die sich wirklich etwas zuschulden kommen haben lassen und anderen, die nichts falsch gemacht haben und nur mit Dreck beworfen werden.

An wen denken Sie da?
Ich denke hier zum Beispiel an Anschuldigungen, die gegen Hartwig Löger und andere im Raum stehen, wo ich hoffe, dass die Justiz hier schnell arbeitet, weil ich nämlich überzeugt davon bin, dass sich all diese Vorwürfe in Luft auflösen.

Wird es bei der Postenvergabe Änderungen geben? Oder geht das so weiter mit parteipolitischen Besetzungen?
Auch hier ist es wichtig, genauer hinzusehen. Egal, welche Entscheidung getroffen wird, die Personen müssen immer qualifiziert sein. Aber dass in Bereichen, wo der Staat Eigentümer ist, dann die Politik auch die Entscheidung trifft, wer dort als Eigentümervertreter agiert, ist doch selbstverständlich! Die Politik ist ja auch verantwortlich dafür.

Die ausländischen Zeitungen schreiben, dass Türkis-Grün zu einem Modell für Deutschland werden könnte. Sehen Sie das auch so?
Wir haben die Regierungsbildung in Österreich nicht für andere Länder oder internationale Medien gemacht. Meine Verantwortung ist hier in Österreich. Wie sich die Situation in Deutschland und anderen Ländern entwickelt, das kann ich nicht vorhersagen, aber was die türkis-grüne Zusammenarbeit in Österreich sicherlich zeigt, ist: Es gibt Alternativen zur ewigen großen Koalition, die in den letzten Jahrzehnten oftmals nur noch für Blockade und Stillstand gestanden ist.

Haben Sie Angela Merkel informiert?
Sie hat mir, wie viele andere europäische Staatschefs auch, zur erfolgreichen Beendigung der Koalitionsverhandlungen gratuliert, und ich freue mich jetzt, wieder mit meinen ehemaligen Kollegen in Europa zusammenzuarbeiten.

Freuen Sie sich, wenn Sie gemeinsam mit Greta Thunberg auf dem Cover der „Welt“ abgebildet sind? Darunter steht: „Die neuen Helden“ …
Das wäre zu viel gesagt. Ich ticke politisch jedenfalls ganz anders als Greta Thunberg. Sie schafft es, aktionistisch sehr gut auf ein zweifellos wichtiges Thema aufmerksam zu machen. Als Bundeskanzler der Republik Österreich hat man aber die Gesamtverantwortung, viele Themen miteinander in Einklang zu bringen.

Das sind Sie erst am Dienstag. Fühlen Sie sich bereits wieder als Bundeskanzler?
Nein, ich beschreibe nur die Aufgabe.

Was haben Sie in den letzten Monaten über den Menschen Werner Kogler gelernt?
Dass er ein Überzeugungstäter ist, ein Profi mit viel Erfahrung und sehr klaren Ansichten. Als Mensch ist er jemand, mit dem man vertrauensvolle Gespräche führen kann, bei dem Dinge, die man sich ausmacht, auch halten.

Er ist ja dafür bekannt, dass er sehr ausschweifend redet, Sie sind sehr präzise, ist Ihnen das manchmal auf die Nerven gegangen?
Ich bin jemand, der nicht gerne ewig diskutiert, sondern relativ schnell zu einem Punkt kommen will, wo Entscheidungen getroffen werden. Ich habe aber gelernt, dass Unterschiedlichkeiten durchaus ihren Reiz haben. Und dass wir zwei sehr unterschiedliche Typen sind, ist unbestritten. Insofern: nein. Unsere Gesprächsbasis war immer gut.

Haben Sie sich eigentlich schon bei Josef Riegler bedankt? Er hatte schon 1987 die ökosoziale Marktwirtschaft als Vision.
Josef Riegler ist einer meiner Vorgänger in der ÖVP, den ich sehr bewundere und schätze. Er ist jemand, der mit über 80 in einer sehr liebevollen Art und Weise uns Jüngere in der Volkspartei unterstützt und mit Rat und Tat zur Seite steht. Wir haben oft über dieses Thema gesprochen, und bedankt habe ich mich auch schon etliche Male, schon lange, bevor wir Regierungsverhandlungen mit den Grünen gestartet haben.

Herr Kurz, wie „grün“ sind Sie eigentlich privat? Verzichten Sie dem Klima zuliebe manchmal auf ein Schnitzel, sammeln Sie Kompost, vermeiden Sie Plastik?
Also dem Klima zuliebe habe ich noch nie auf ein Schnitzel verzichtet und ich werde auch weiterhin das essen, was mir schmeckt. Aber, ja, selbstverständlich kann jeder privat einen Beitrag zum Umweltschutz leisten. Das geht oft ganz einfach, indem man sich überlegt, wo kann man ein bisschen sparsamer mit Energie umgehen? Was braucht es und was ist sinnvoll? So sieht das auch bei mir aus.

Heinz-Christian Strache ist mittlerweile ein Fall für die Gerichte geworden. Denken Sie sich manchmal: Wahnsinn, dass das mein Vizekanzler war?
Ich trete da sicherlich nicht nach, weil ich mit ihm immer sehr gut zusammengearbeitet habe und wir auch immer eine gute persönliche Basis gehabt haben. Er muss sich den Vorwürfen stellen, die gegen ihn erhoben werden, aber ich hoffe, dass er genauso ein faires Verfahren bekommt, wie das jeder andere in unserem Land auch verdient. Nachdem die Situation für ihn sicherlich keine einfache ist, wünsche ich ihm, zumindest für sein Privatleben, alles Gute.

Strache muss sich den Vorwürfen stellen, aber ich hoffe, dass er wie jeder in unserem Land ein faires Verfahren bekommt.

Sebastian Kurz

Sebastian Kurz: Ex- und Bald-Wieder-Kanzler
Geboren am 27. 8.1986 in Wien-Meidling. Mutter Lehrerin, Vater Techniker, keine Geschwister. Nach Matura mit Auszeichnung studiert er ab 2005 Jus, das Studium ist ruhend gestellt. 2007 wird er Landesobmann der Jungen ÖVP Wien, 2008 Bundesobmann, 2011 Staatssekretär für Integration, 2013 Außenminister, ab 2017 bis zu seiner Abwahl im Mai 2019 Bundeskanzler. Bei den Neuwahlen geht er als Sieger hervor und verkündet am Neujahrstag eine türkis-grüne Koalition. Privat lebt Kurz mit Susanne Thier zusammen.

Conny Bischofberger, Kronen Zeitung