2003 „Ehe“ fixiert

Bei Schwarz-Grün war Oberösterreich der Vorreiter

Das Bild aus 2003 sagt viel aus: Für ÖVP-Chef Josef Pühringer (r.) war die Koalition mit Rudi Anschober und den Grünen keine Liebesheirat. Sie hielt aber zwölf Jahre.

(Bild: HEINZ-PETER BADER)

Ein Wagnis! Nur ein einziges Mal fiel dieses Wort bei einer Regierungsbildung so oft wie bei der nun fixen Polit-Hochzeit von Türkis und Grün. Und zwar im Jahr 2003, als sich in Oberösterreich eine Zusammenarbeit zwischen der ÖVP und den Grünen anbahnte. Das Experiment hielt dann zwölf Jahre.

Jede Menge Parallelen sieht der grüne Landtagsklubobmann Gottfried Hirz zwischen der nun fixen türkis-grünen Polit-Ehe auf Bundesebene und der schwarz-grünen Zusammenarbeit auf Landesebene in den Jahren 2003 bis 2015. „Beiden Seiten war so wie jetzt klar, dass man aufeinander zugehen muss. Auch damals bekundete die FPÖ Interesse am Mitregieren und ließ wissen, stets zur Stelle zu sein“, erinnert sich Hirz an die Koalitionsverhandlungen im Herbst 2003.

ÖVP war 2003 Nummer eins
Zur damaligen Ausgangslage: Die ÖVP mit Landeschef Josef Pühringer an der Spitze gewann bei der Landtagswahl am 28. September 0,7% dazu und kam auf einen Stimmenanteil von insgesamt 43,4%.

FPÖ rutschte auf Rang vier ab
Großer Gewinner war damals die SPÖ. Sie legte rund um die Privatisierungsdebatte der Voest um 11,3% zu und hielt bei 38,3%. Es war das beste rote Wahlergebnis seit 1979. Schwere Verluste fuhr hingegen die FPÖ - auf Bundesebene in einer Koalition mit der ÖVP - ein. Ein Minus von 12,2% und ein Stimmenanteil von 8,4% bedeuteten nur noch Rang vier hinter den Grünen, die nach einem Plus von 3,3% auf 9,1% kamen.

Gespräche mit großem Wahlsieger scheiterten
Die Gespräche zwischen Schwarz und Rot scheiterten aber. Pühringer trat an den Grünen-Chef Rudi Anschober heran. Am 23. Oktober war die erste Regierungszusammenarbeit auf Landesebene zwischen ÖVP und Grünen fixiert. Pühringer wurde als Landeshauptmann angelobt, Anschober als Landesrat für Umweltschutz und Energie.

Heftige Kritik der SPÖ
So wie jetzt auch sparte die SPÖ im Jahr 2003 nicht mit lauter Kritik. „Der Wählerwille wird grob missachtet“, polterten die Sozialdemokraten damals.

Für Van der Bellen kein Signal an den Bund
„Dass die Reaktionen der Opposition nun bei Türkis-Grün bei weitem nicht so scharf ausfallen, sagt einiges aus“, meint Pühringer. Dass die Skepsis groß ist, kann auch der Alt-Landeshauptmann verstehen. Das war vor etwas mehr als 16 Jahren auch nicht anders. Der damalige Grünen-Bundessprecher und jetzige Bundespräsident Alexander Van der Bellen hielt den oberösterreichischen Weg nicht für ein Signal an den Bund.

Politologen behielten Recht
ÖVP-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel versicherte, dass die neue Polit-Ehe eine reine Landessache sei. Politologen wiesen aber schon damals darauf hin, dass sich durch Schwarz-Grün der Spielraum in der Parteienlandschaft vergrößern wird. Sie schlossen schon damals diese Koalitionsvariante nicht aus