Polit-Comeback

Ulrike Lunacek wird grüne Staatssekretärin

Politik
02.01.2020 12:56

Die ehemalige grüne Europaabgeordnete Ulrike Lunacek feiert ein politisches Comeback: Sie übernimmt in der kommenden türkis-grünen Regierung die Agenden für Kunst und Kultur - als Staatssekretärin im Vizekanzleramt unter Werner Kogler. Lunacek (62) gilt als verdiente Grün-Politikerin, die allerdings den Malus hat, ihre Partei 2017 als Spitzenkandidatin aus dem Nationalrat geführt zu haben.

Politisch hat Lunacek schon einiges durchgemacht. Zunächst im Nationalrat, dann nach hartem internen Fight mit Johannes Voggenhuber im EU-Parlament, wo sie es bis zur Vizepräsidentin brachte und schließlich das Opfer, sich bei der vorletzten Nationalratswahl unter widrigsten Bedingungen als Spitzenkandidatin zur Verfügung zu stellen - ein Manöver, das mit einem veritablen Bauchfleck für sie persönlich, vor allem aber für die Partei endete.

Lunacek gilt als Pragmatikerin. Ihrem internen Image hatte die schmerzhafte Niederlage von 2017 nicht geschadet.

Die weiteren grünen Köpfe neben Lunacek: Bundessprecher Werner Kogler wird Vizekanzler und erhält als Minister außerdem die Zuständigkeit für Sport, öffentlichen Dienst und Kunst und Kultur. Eleonore Gewessler erhält ein großes Klimaschutz- und Verkehrsministerium, Alma Zadic die Justiz und Rudolf Anschober die Sozial- und Gesundheitsagenden.

Engültiges Okay erst am Samstag
Formell handelt es sich zum derzeitigen Stand noch um einen „Vorschlag“, den der Bundesvorstand der Grünen dem am Freitag in Salzburg tagenden Erweiterten Bundesvorstand der Partei erteilen muss. Gibt dieser sein Okay, wandert das Personalpaket zusammen mit dem Regierungsprogramm in den Bundeskongress weiter, der am Samstag zusammentritt und seitens der Grünen die Letztentscheidung trifft.

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