ÖVP-Personalie

Edtstadler wechselt als Europaministerin nach Wien

30.12.2019 17:53

Und noch ein Name der türkis-grünen Ministerliste ist durchgesickert: Wie die „Krone“ am Montag erfuhr, wird neben Susanne Raab auch Karoline Edtstadler ins Bundeskanzleramt wechseln. Die gebürtige Salzburgerin und derzeitige ÖVP-Delegationsleiterin im EU-Parlament soll in der neuen Bundesregierung den Posten der Europaministerin übernehmen. Beide - Edtstadler und Raab - gelten als Vertraute von Sebastian Kurz, und beide werden nun in der nächsten Regierung an seiner Seite im Kanzleramt residieren.

Aus dem Umfeld der ÖVP hieß es am Montag, dass Edtstadler die EU-Positionen von Sebastian Kurz in Brüssel „weiterhin mit Nachdruck vertreten werde“. Sie sei zwar „mit Leib und Seele“ Europaparlamentarierin, „aber ich schließe gar nichts aus“, hatte die frühere Staatssekretärin einen Wechsel in die Bundesregierung zuletzt selbst nicht ausgeschlossen.

Edtstadler ist seit Sommer 2019 Mitglied des Europäischen Parlaments und leitet dort die ÖVP-Delegation, nachdem die Volkspartei bei den EU-Wahlen einen historischen Sieg erzielt hat. Sie war zuvor Staatssekretärin im Innenministerin, Mitarbeiterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg sowie Richterin und Oberstaatsanwältin. Noch nicht bekannt ist, wer anstelle Edtstadlers die ÖVP-Delegationsleitung im EU-Parlament übernehmen soll. Favoriten dafür wären Angelika Winzig und Lukas Mandl.

ÖVP schafft eigenes Integrationsministerium
Zuvor war am Montag bereits als fix mitgeteilt worden, dass die „neue Bundesregierung“, wie es in einer Mitteilung der ÖVP hieß, ein eigenes Integrationsministerium schafft. Die künftige Ministerin in diesem Ressort, nämlich Susanne Raab (ÖVP), gilt als Integrationsexpertin und ist seit 2011 in den verschiedensten Bereichen der Integration tätig.

Über weitere Personalentscheidungen der neuen Regierung wurde am Montag heftig spekuliert. Wie die „Krone“ berichtete, könnte die niederösterreichische Bauernbund-Direktorin Klaudia Tanner (ÖVP) das Verteidigungsministerium übernehmen. Der bisherige ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer dürfte als Innenminister fix sein. Er soll im umkämpften Innenministerium als Nachfolger von Herbert Kickl (FPÖ) einen harten Kurs fahren.

Dass der Arbeitsmarkt vom Sozial- in das Wirtschaftsressort wechseln soll, wollte man am Montag weder bei den Grünen noch bei den Türkisen bestätigen. Das seien alles nur Spekulationen, hieß es von beiden Seiten. Auch dass Margarete Schramböck (ÖVP) erneut im Wirtschaftsministerium landen wird, konnte noch nicht bejaht werden. Als Finanzminister wurde auch nach dem Wochenende Wiens ÖVP-Chef Gernot Blümel favorisiert.

Kronen Zeitung/krone.at