Von Land und Gemeinde:

Rätsel um tatsächliche Höhe der KTM-Förderungen

Die KTM Motohall hatte hohe Kulturförderung bezogen.

(Bild: Pressefoto Scharinger © Scharinger)

Nach einigen Monaten teils erbitterter Debatte ist offenbar noch immer nicht klar, mit wie vielen Millionen Euro die KTM Motohall vom Land Oberösterreich und der Gemeinde Mattighofen gefördert worden ist. Zu den 4,5 Millionen Euro, die von LH Thomas Stelzer in einer Anfragebeantwortung an Grün-Politiker Severin Mayr mitgeteilt wurden, rechnet dieser weitere 2,24 Millionen Euro Kulturförderung durch die Gemeinde dazu. 

„Wie hoch wird das Gesamt-Fördervolumen durch die öffentliche Hand (EU, Bund, Land, Gemeinde) sein?“, hat Grün-Abgeordneter Severin Mayr bei LH Thomas Stelzer gefragt, siehe hier Frage/Antwort 3. „Wie unter Punkt 1d) mitgeteilt, sind insgesamt 4,5 Millionen Euro vorgesehen“, so Stelzers Antwort am 18. September 2019. Auch auf aktuelle Nachfrage der „Krone“ wird das von Stelzers LH-Büro so aufrechtgehalten.

Weitere 2,24 Millionen Euro von Gemeinde
Durchforstet man aber - so wie Mayr- öffentlich zugängliche Mattighofener Gemeinderatsprotokolle, so kommt man zum Schluss, dass zu den 4,5 Millionen € (in denen schon 700.000 Euro der Gemeinde dabei sind) weitere 2,24 Millionen Euro von Mattighofen dazugerechnet werden müssen.

Insgesamt also 6,74 Millionen Euro
Diese 2,24 Millionen Euro wurden am 28. Juli 2015 als„jährliche Kulturförderung in Höhe von 320.000 Euro für 2016 bis 2022“ vom Gemeinderat mehrheitlich beschlossen. Die ursprünglich zugesagten 700.000 Euro, auf die sich Stelzer konzentriert, wurden dann erst am 15. März 2018 als „weitere Kulturförderung“ vom Gemeinderat beschlossen. Severin Mayr errechnet somit - anders als der LH - 6,74 Millionen Euro - öffentliche Förderung für die Motohall, deren Einstufungals Museum überdies umstritten ist.

Landesrechnungshof prüft noch immer
Der Landesrechnungshof prüft diese Causa noch immer. Man darf gespannt sein, auf welche Gesamtsumme die Prüfer kommen. Die bisher unbeachteten Gemeinderatsprotokolle werden dabei gewiss eine tragende Rolle spielen, kann man annehmen. Siew finden Sie hier (über die 2,24 Millionen €) und hier (über die 700.000 Euro).

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung