Illegaler Aufenthalt

Fünf Festnahmen in steirischen China-Restaurants

Steiermark
20.12.2019 15:52

Bei Kontrollen in China-Restaurants in vier Bezirken der Steiermark sind am Donnerstag fünf Personen festgenommen worden - sie hatten sich illegal in Österreich aufgehalten. Zwei Asiaten hatten Ausweise anderer Personen gezeigt, eine weitere einen gefälschten Ausweis verwendet. Zwei Menschen wurden wegen illegalen Aufenthalts festgenommen, wie die Polizei mitteilte.

Die Kontrollen fanden zeitgleich in den Bezirken Graz-Umgebung, Deutschlandsberg, Voitsberg sowie Leibnitz statt. Die Operation fußte auf Erkenntnissen, dass in asiatisch geführten Gastrobetrieben illegal sich in Österreich aufhaltende Personen arbeiteten. Dazu soll es zu Fällen von Arbeitsausbeutung gekommen sein.

Illegale Beschäftigung und abgaberechtliche Verstöße
Bei der Aktion haben die Landespolizeidirektion Steiermark, die Finanzpolizei sowie die steirische Regionaldirektion des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl zusammenarbeitet. Geplant wurde der Einsatz von der Fremden- und Grenzpolizeiliche Abteilung (FGA) sowie der Polizeiinspektion Graz-Paulustor.

Die Finanzpolizei hat 14 Verstöße gegen das Gesetz wegen illegaler Beschäftigung bzw. keiner oder verspäteter Anmeldung zur Sozialversicherung festgestellt. Dazu kamen noch massive abgabenrechtliche Verstöße, insbesondere gegen die Aufzeichnungs-, Belegerteilungs- und Registrierkassenverpflichtung.

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