Prozess in Linz

Rollstuhlfahrer bezog bei Auslandsreha Pflegegeld

Das zentrale Justizgebäude in Linz mit Landesgericht und Staatsanwaltschaft

(Bild: © Harald Dostal)

Drei Monate bedingt lautet das Urteil für einen behinderten Linzer. Dem 41-Jährigen wurde bei einem Prozess in Linz Sozialbetrug vorgeworfen. Hinter der Anklage steht aber ein tragisches Schicksal: Seit einem Unfall gelähmt, hatte er während einer Auslandsreha verbotenerweise Pflegegeld bezogen ...

Der Angeklagte bekannte sich vor Richter Paul Dumfart nicht schuldig. Er stritt aber nicht ab, während seiner einjährigen Reha-Behandlung in Istanbul Pflegegeld kassiert zu haben. Das wertete der Richter als Tatsachengeständnis und als Milderungsgrund. Auch dass der gebürtige Bulgare mit österreichischer Staatsbürgerschaft einen großen Teil der zu Unrecht bezogenen 15.000 Euro bereits zurückgezahlt hat, wirkte sich auf die Höhe der noch nicht rechtskräftigen Strafe positiv aus.

„Habe es nicht gewusst“
Zu dem ihm vorgeworfenen schweren Betrug erklärte der ledige Mann, dass er die Bedingungen für den Bezug von Pflegegeld nicht genau durchgelesen habe. Und so nicht gewusst habe, dass man während einer Reha kein Pflegegeld bekommt und im Ausland schon gar nicht zum Bezug dieser Sozialleistung berechtigt ist.

Das Schicksal hat dem gelernten Betriebswirt übel mitgespielt, das fanden auch viele der Schüler, die die Verhandlung als Zuhörer mitverfolgten. Bei einem Badeunfall auf der Ferieninsel Ibiza hatte er sich schwere Rückenverletzungen zugezogen, benötigt seither 24-Stunden-Pflege. Beim Aufprall auf das Wasser wurden Wirbel in das Rückenmark gedrückt. Eine Lähmung ist die Folge. Nach einem langen Spitalsaufenthalt suchte der Mann eine Reha. In Istanbul fand er ein geeignetes Angebot, das auch erschwinglich war. Allerdings brachte ihm der einjährige Aufenthalt auch die Verurteilung ein …