Als Nachrücker

Strache könnte in Stadtparlament zurückkehren

28.11.2019 18:09

Rein theoretisch besteht für den in Ungnade gefallen Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache noch die Möglichkeit, in den Wiener Gemeinderat zurückzukehren: Sollte ein Mandatar zurücktreten, könnte der ehemalige Freiheitliche nachrücken - auch wenn ihn die Partei ausschließen sollte, wie das derzeit diskutiert wird. Wie seine Gattin Philippa würde er in diesem eher unwahrscheinlichen Szenario wohl als „wilder“ Abgeordneter fungieren.

Strache hatte 2015 in Wien kandidiert, aber auf einen Einzug ins Stadtparlament verzichtet - er verblieb im Parlament. Von der Liste ließ er sich jedoch nicht streichen, teilte die Landeswahlbehörde mit. Nur mit diesem Schritt wäre eine Rückkehr ausgeschlossen.

Blauer Gemeinderatsabgeordneter: „Die Frage stellt sich nicht“
Ein Freiheitlicher, der Strache durch einen Mandatsverzicht wieder in das Stadtparlament holen könnte, ist der blaue Gemeinderatsabgeordnete Karl Baron. Dieser hatte sich zuletzt gegenüber dem Angebot Straches, wieder als Parteichef zu fungieren, nicht ablehnend gezeigt. Den Sessel räumen will er dennoch nicht. „Die Frage stellt sich derzeit nicht“, richtete ein Mitarbeiter Barons den „Salzburger Nachrichten“ aus.

Der zurückgetretene Ex-Obmann - Strache war in Wien und im Bund Parteichef - ist in vier Wahlkreisen sowie auf der Landesliste auf dem ersten Platz angetreten. Würde Baron, der ebenfalls in einem der betreffenden Wahlkreis kandidierte, auf sein Mandat verzichten, würde dies Strache ermöglichen, in den Gemeinderat zurückzukehren - wo er bis 2006 bereits saß.

Würde diese Rochade tatsächlich vollzogen, würde Strache vermutlich als „wilder“ Abgeordneter im Rathaus werken, da eine Aufnahme in den FPÖ-Klub derzeit höchst unwahrscheinlich erscheint. In der Wiener FPÖ wollte man derartige Spekulationen offiziell vorerst nicht kommentieren. Dem Vernehmen nach wird die Mandatsoption in der Wiener FPÖ aber bereits seit Längerem als Möglichkeit erachtet. Außerdem, so ist zu erfahren, schließt man auch nicht aus, dass Strache - der jüngst einen Gewerbeschein gelöst hat - bei den kommenden Wirtschaftskammerwahlen antritt.

Partei erzürnt über Barons „entbehrliche Wortspenden“
Die Aussagen Barons sind seiner Partei ein Dorn im Auge. Aus FPÖ-Kreisen heißt es, Baron sei ein einsamer Anhänger eines Strache-Comeback. „Die Wiener FPÖ steht geschlossen hinter Landesparteichef und Vizebürgermeister Dominik Nepp und damit selbstverständlich auch hinter der Einsetzung des Schiedsgerichts. Von einer Spaltung kann also keine Rede sein“, heißt es gegenüber krone.at. „Bei Barons entbehrlichen Wortspenden handelt es sich um eine isolierte Einzelmeinung und er ist gut beraten, diese in der Öffentlichkeit für sich zu behalten“, wird der abtrünnige Freiheitliche gewarnt.

Landesrat aus Niederösterreich kritisiert Wiener Landesgruppe scharf
Dem niederösterreichischen FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl fordert derweilen eine rasche Entscheidung, was den derzeit diskutierten Parteiausschluss Straches betrifft. Das Zögern hinsichtlich eines Parteiausschlusses „macht alles nur noch viel schlimmer“, sagte er. Sollte nicht bald agiert werden, „ist ernsthaft zu überlegen, sich umgehend von der Landesgruppe Wien zu trennen“.

„Die Causa HC Strache fügt unserer Partei bundesweit riesengroßen Schaden zu“, betonte Waldhäusl. Der FPÖ Wien warf er „ohnmachtsähnliche Unentschlossenheit“ vor. Weder Funktionäre, Mitglieder und auch nicht die Wähler würden derartige Zustände verdienen, sagte der Landesrat. „Wir haben durch die leidigen Vorgänge rund um HC Strache etliche Wahlen verloren, in Bälde stehen Gemeinderatswahlen in Niederösterreich auf dem Plan. Es muss jetzt etwas geschehen, die ganze Partei leidet.“