Vergleich am Gericht

Twitter-Fettnäpfchen kostet Dornauer 5000 Euro

Es war wohl das teuerste von vielen Fettnäpfchen, in das Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer hineingetappt ist. Nachdem er via Twitter das Foto eines E-Mails weiterverbreitet hatte, in dem die EU-Abgeordnete Barbara Thaler (ÖVP) der Korruption bezichtigt wird, gab es einen zivilgerichtlichen Vergleich. Kosten: rund 5000 Euro.

„Der nächste Spendenskandal aus dem Hause Volkspartei??“, fragte Dornauer im Juli auf seinem Twitter-Account. Angefügt war das Foto eines E-Mails unbekannter Herkunft. Darin wurde behauptet, Thaler habe für ihren EU-Wahlkampf Geld von Tiroler Firmen (Fröschl, Schultz-Gruppe, Wetscher, Handl) und vom Jägerverband erhalten. Von rund 47.000 Euro war die Rede und davon, dass damit Anliegen der Genannten schnell erledigt würden. Das E-Mail entpuppte sich als plumpe Fälschung im aufgeheizten EU-Wahlkampf.

Barbara Thaler

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Zivilprozess dauerte zehn Minuten
Thaler klagte daraufhin auf Unterlassung, Widerruf und Veröffentlichung. Am Dienstag kam es zum Zivilprozess, der nach zehn Minuten vorbei war. Denn schon im Vorfeld hatten sich der Wiener Anwalt Christoph Völkl (für die Klagende) und Mathias Kapferer (für den Beklagten) auf einen Vergleich geeinigt.

Demzufolge muss es Dornauer unterlassen, derartige Behauptungen zu verbreiten. Auf seinem Twitter-Account musste er einen Widerruf tätigen, der den Titel „VERGLEICH“ trägt und 14 Tage lang auf der ersten Seite sichtbar sein muss. Auch musste er eine Entschuldigung zu den „erhobenen falschen Vorwürfen“ veröffentlichen.

Hohe Kosten
Finanziell ist der Vergleich schmerzhaft für Dornauer. Thalers Anwalt listete Kosten von 5162,12 Euro auf. Kleiner Lichtblick: Die Einigung schon in der ersten Tagsatzung halbiert die enthaltenen gerichtlichen Pauschalgebühren von 743 Euro.