Steirer-SPÖ lädiert

Ringen um Schickhofer-Nachfolge hat begonnen

25.11.2019 12:33

Nach dem am Montagvormittag erfolgten Rücktritt des steirischen SPÖ-Chefs und Landeshauptmann-Stellvertreters Michael Schickhofer sind nun die SPÖ-Parteigremien am Zug. Am Nachmittag um 15 Uhr kommt der Landesparteivorstand zusammen. Der stellvertretende steirische Parteichef, Nationalratsabgeordneter Jörg Leichtfried, soll interimistisch die Steirer-SPÖ führen, Finanzlandesrat Anton Lang die Regierungsverhandlungen mit der ÖVP führen.

Schon am Wahlabend hatte bei den steirischen Sozialdemokraten eine Diskussion eingesetzt, wie es nach der Niederlage weitergehen könnte. Man geht davon aus, dass sich die ÖVP mit ihrer neu gewonnenen Stärke ein „Mitarbeiten lassen“ der Sozialdemokraten teuer bezahlen lassen dürfte. Damit wird wahrscheinlich zumindest einer der vier Regierungssitze der SPÖ weg sein.

Video: Schickhofer bei seiner Rücktrittserklärung

SPÖ will Sozialressort behalten
Über Ressorts wollte noch niemand spekulieren, aber das Sozialressort von Doris Kampus wird nach sozialdemokratischem Selbstverständnis unabdingbar sein. Kampus hat auch schon die Bereitschaft zum Weitermachen bekundet, auch wenn gegen sie in der Folge eine Fortsetzung der schon bisher heftigen FPÖ-Angriffe im Landtag zu erwarten ist.

Nachdem Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) die Budgetsanierung zu einer der wichtigsten Aufgaben der steirischen Politik erklärt hatte, könnte das bisher langjährig rot geführte Finanzressort zur Volkspartei gehen. Dieses hatte der Obersteirer Lang 2016 von Schickhofer übernommen. Nachdem Schickhofer nicht mehr zur Verfügung steht, bleiben drei Landesräte - Lang (Finanzen, Verkehr, Umwelt), Kampus (Soziales) und Bildungslandesrätin Ursula Lackner. Dem Vernehmen nach dürfte Lackners Ressort am heftigsten wackeln.

Landtagspräsidentin dürfte bleiben
Der Sitz des Landtagspräsidenten, derzeit noch bei der Obersteirerin Gabriele Kolar, könnte als Morgengabe der ÖVP bei der SPÖ bleiben. Es könnte bei der Sitzung der Parteigremien ein entschlossenes Auftreten der traditionell starken obersteirischen SPÖ stattfinden - in den dortigen Industriestädten setzte es zwar Verluste, doch blieben die Roten so gut wie überall stärkste Kraft.

Jörg Leichtfried und Max Lercher
Für die Führung der steirischen SPÖ hat sich in den vergangenen Jahren niemand wirklich aufgedrängt. Der gebürtige Brucker Leichtfried ist Brüssel- und regierungserfahren und hatte sich zuletzt als Vizeklubchef stark bundespolitisch eingebracht. Ein anderer prominenter Obersteirer, der Murtaler Max Lercher, war zwar gefragter Interview- und Gesprächspartner am Wahlabend - doch dem Vernehmen nach sieht Lercher seine politische Zukunft auf Bundesebene und nicht in der Steiermark.