„Nur aus Zeitgründen“

FPÖ verschiebt Partei-„Neustart“ auf Anfang 2020

Die FPÖ verschiebt ihre für Mitte Dezember geplant gewesene Klausur, die einen „Neustart“ bringen soll. Neuer Termin ist der 8. Jänner, wie Parteichef Norbert Hofer am Dienstag erklärte. Die Verschiebung erfolge rein aus Zeitgründen. Einen Medienbericht, wonach dahinter auch die Sorge vor weiteren Enthüllungen stehen soll, wies Hofer dezidiert zurück.

Er habe vor einigen Tagen mit dem Leiter der Modernisierungsgruppe, dem Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl, telefoniert, und dieser habe den Wunsch der Terminverschiebung an ihn herangetragen, so Hofer. Denn einige Teilnehmer hätten an dem für Mitte Dezember geplanten Termin keine Zeit gehabt. Daher habe man die Klausur verschoben. Sie findet nun zwei Tage vor dem FPÖ-Neujahrstreffen statt.

(Bild: EXPA/APA/picturedesk.com)

Sorge um weitere Enthüllungen?
Der „Kurier“ hatte zuvor berichtet, dass die Vorstandsklausur vom 18./19. Dezember auf den 8. Jänner verschoben wird. Dem Bericht zufolge soll neben terminlichen Gründen auch die innerparteiliche Sorge vor weiteren Enthüllungen infolge der Handy-Beschlagnahmung von Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache stehen. Die Partei würde befürchten, dass weitere Chat-Verläufe abseits der Casinos-Causa bekannt werden könnten.

Heinz-Christian Strache

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

Hofer trat dieser Darstellung nun entschieden entgegen. Denn hinsichtlich weiterer möglicher Enthüllungen würde es ja überhaupt keinen Unterschied machen, ob die Klausur Mitte Dezember oder Anfang Jänner stattfindet, sagte er.

„Wir sind auf gutem Weg“
Die Arbeit der Reformgruppen würde jedenfalls gut voranschreiten. „Die tagen permanent“, zuletzt sei etwa ein Fragebogen an FPÖ-Funktionäre ausgearbeitet worden. „Wir sind auf gutem Weg“, so Hofer.

Symbolbild

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Angekündigt hatte Hofer die Klausur bereits Anfang Oktober. Sie soll nach der Ibiza- und Spesen-Affäre von Strache eine Neuaufstellung der Partei bringen. Vom FPÖ-Vorstand wurden damals die entsprechenden Arbeitsgruppen eingerichtet: Mit der Ausarbeitung eines neuen, moderneren Auftritts der Partei wurde unter anderem Rabl beauftragt. Oberösterreichs FPÖ-Landesobmann Manfred Haimbuchner wiederum kümmert sich federführend um schärfere Compliance-Richtlinien.