Nach Truppenabzug

Ukraine-Gipfel findet am 9. Dezember statt

Truppenabzug unter den Augen der OSZE

(Bild: APA/AFP)

Der lange erwartete Ukraine-Gipfel, bei dem sich die Regierungschefs der Ukraine, Russlands, Frankreichs und Deutschlands treffen werden, kann offenbar nun stattfinden. Nach den jüngsten „bedeutenden Fortschritten“, wie es aus Paris heißt, soll es nun am 9. Dezember zu dieser Zusammenkunft im sogenannten Normandie-Format kommen.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte den Ukraine-Gipfel bereits nach einem bilateralen Treffen mit Putin auf dem G7-Gipfel Ende August in Biarritz angekündigt, aber ohne einen Termin zu nennen. Vergangene Woche begannen ukrainische Regierungstruppen und prorussische Rebellen dann mit dem geplanten Abzug von Truppen aus einem umkämpften Gebiet in der Ostukraine. Der Abzug war eine der Bedingungen Moskaus für das Gipfeltreffen. Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel beriet zuletzt Anfang dieser Woche telefonisch mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin.

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Es ist das erste Spitzentreffen im Normandie-Format seit Oktober 2016, als Merkel Putin, den damaligen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und den damaligen französischen Staatschef Francois Hollande nach Berlin eingeladen hatte. Damals war ein neuer Fahrplan für den Friedensprozess verabredet worden, der im Konfliktgebiet im Donbass auch eine bewaffnete Polizeimission vorsah. Seitdem gerieten die diplomatischen Bemühungen aber immer wieder ins Stocken. Neue Hoffnung keimte mit dem Amtsantritt des neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Mai dieses Jahres auf.

13.000 Tote seit Ausbruch des Konflikts
Seit dem Ausbruch des Ukraine-Konflikts im Frühjahr 2014 wurden bereits mehr als 13.000 Menschen getötet. Kiew und westliche Regierungen werfen Moskau vor, die Rebellen in der Ostukraine mit Waffen zu unterstützen. Moskau weist dies zurück.