Sondierungen zu Ende

Kurz und Kogler bitten um noch etwas Geduld

08.11.2019 20:26

Die Sondierungsgespräche zwischen der ÖVP und den Grünen sind zu Ende. Eine Festlegung, ob man nun Koalitionsverhandlungen aufnimmt, gab es aber nach zehnstündigen Gesprächen am Freitag keine. Beide Seiten baten um noch ein wenig Geduld. „Das werden wir auch noch schaffen“, meinte Grünen-Bundessprecher Werner Kogler zu den nachbohrenden Journalisten, die den ganzen Tag über vor dem Winterpalais in der Wiener Himmelpfortgasse ausgeharrt hatten. Ähnlich zugeknöpft gab sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der von „intensiven“ und „sehr guten“ Sondierungsrunden mit den Grünen sprach.

Kurz betonte, dass die Sondierungen, aus denen sich die Freiheitlichen gleich zu Beginn ausgeklinkt hatten, diesmal ausführlicher als nach der letzten Wahl gewesen seien. Man werde nun das Wochenende nützen, um noch einmal alles „Revue passieren“ zu lassen und um mit „Entscheidungsträgern in den Ländern und unseren Bünden“ zu beraten und nach der Entscheidung der Grünen im Bundesvorstand auch die eigene Entscheidung am Montag kundtun, erklärte Kurz.

Video: ÖVP-Chef Kurz auf dem Weg in die letzte Sondierungsrunde mit den Grünen

Kogler will „tragfähiges Projekt“ über Legislaturperiode hinaus
Grünen-Chef Kogler betonte, dass es am Sonntag eine „Empfehlung“ seines sechsköpfigen Verhandlungsteams gehen werde, mit dem er dann in seine Gremiensitzung gehen werde. Aus seiner Sicht wäre es gut, wenn man ein „tragfähiges Projekt“ nicht nur auf eine Legislaturperiode, sondern gar auf zehn Jahre auslege.

Ressortzuständigkeiten noch kein Thema
Eine etwaige Aufteilung der Ressortzuständigkeiten sei noch kein Thema gewesen, hatte Kurz vor Beginn der sechsten und letzten Sondierungsrunde gemeint. „Die Medien sind voll davon, die Sondierungsgespräche nicht.“ Georg Willi, grüner Bürgermeister in Innsbruck, hatte für den Fall der Koalition nicht nur das Umwelt-, sondern auch das Finanzressort für die Grünen reklamiert.

Die Anschuldigung des Grünen-Mandatars Michel Reimon, der vermutet hatte, dass die ÖVP Details aus den Gesprächen an die Medien geleakt habe, wollte Kurz nicht kommentieren. Auch Grünen-Chef Kogler sagte, dass Reimons Kritik bei den Sondierungen kein Thema sein werde.

„Gesprächsformat hat sich bewährt“
Kogler zeigte sich zufrieden mit den bisherigen Sondierungsrunden. „Bis jetzt habe ich den Eindruck, dass sich dieses Gesprächsformat sehr bewährt hat“, sagte er bei seinem Eintreffen im Winterpalais des Prinzen Eugen in der Wiener Innenstadt. Sondiert werde deshalb, weil man - sollte es zu einer gemeinsamen Regierung kommen - das Ziel habe, dass „Österreich eine Regierung hat, die fünf Jahre hält“.

„Wende wäre notwendig“
„Notwendig wäre eine Wende allemal“, sagte Kogler. Es gehe darum, auszuloten, ob Konflikte überwunden werden könnten. Auch er betonte, dass eine etwaige Aufteilung der Ressorts kein Thema der Sondierungsgespräche gewesen sei. Willi habe hier versucht, inhaltlich etwas einzubringen, was „ich a priori nicht zurückweisen würde“, meinte er.

Der weitere Fahrplan sieht so aus: Am Sonntag tagt ab 12 Uhr der erweiterte Bundesvorstand der Grünen. Nur dieser ist in der Ökopartei zur Entscheidung befugt, ob Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. Die ÖVP braucht keinen Vorstandsbeschluss, Kurz will sich aber intern beraten. Seine Entscheidung dürfte er Anfang kommender Woche bekannt geben.