„Konsequenter“ Kurs

FPÖ kontert Rücktrittsaufruf: „Einzelmeinung“

Die FPÖ weist die Rücktrittsaufforderung des Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG), Oskar Deutsch, an Parteichef Norbert Hofer „auf das Schärfste“ zurück. Deutsch spreche nicht für die IKG, sondern als Einzelperson, so die Generalsekretäre Harald Vilimsky und Christian Hafenecker. „Die FPÖ hat in den letzten Jahren mehr als jede andere Partei klargemacht, wie sehr sie die Verbrechen des Holocaust verurteilt und verabscheut, und in Richtung der IKG immer wieder die Hand ausgestreckt. Wenn diese von Deutsch zurückgeschlagen wird, zeigt das einmal mehr, dass es ihm nicht darum geht, das Verhältnis zur FPÖ zu normalisieren, sondern sie zu zerstören.“

Mit der Rücktrittsaufforderung an Hofer, „der bisher konsequent eine rote Linie zu unappetitlichen Umtrieben gezogen hat“, sei eine Grenze überschritten worden. „Als demokratisch legitimierte Partei lassen wir uns von niemandem in ein Eck stellen, in das wir nicht gehören“, so die beiden Generalsekretäre am Sonntag.

Prominente Künstler fordern von Burschenschaften Offenlegung
Zugleich veröffentlichten am Sonntag zahlreiche Künstler eine Petition unter dem Titel „Gegen Nazi-Liedgut und antisemitische Hetze“. Darin fordern die Unterzeichner - unter ihnen so prominente Autoren wie Elfriede Jelinek, Michael Köhlmeier, Gerhard Roth und Franzobel sowie Filmschaffende wie Karl Markovics, Erni Mangold oder Reinhold Bilgeri - die Offenlegung der Inhalte sämtlicher Liederbücher österreichischer Burschenschaften sowie den Rücktritt des FPÖ-Nationalratsabgeordneten Wolfgang Zanger.

Elfriede Jelinek

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

„Ein Abgeordneter mit diesem Hintergrund ist als parlamentarischer Vertreter der österreichischen Bevölkerung untragbar“, heißt es in dem Aufruf: „Wir fordern alle anderen Parteien dazu auf, die klare Abgrenzung der FPÖ zu allen Burschenschaften und ihren Mitgliedern, die derartiges Gedankengut als Teil ihrer Tradition verstehen und bewahren, zur Grundbedingung für jede weitere Regierungsbeteiligung der FPÖ in Stadt, Land und Bund zu machen.“