Spannung vor Sitzung

Rendi-Wagner: „Will nicht von der Spitze weichen“

22.10.2019 15:32

Die intern in die Kritik geratene SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat sich am Dienstag trotz der jüngsten Turbulenzen in der Partei kämpferisch gezeigt. Sie sprach von nicht einfachen Zeiten, in denen sich die Sozialdemokraten befänden: „Es sind jetzt alle gefordert.“ Mit der öffentlichen Diskussion müsse Schluss sein, die SPÖ versuche nun, ihre Turbulenzen intern zu klären. Gleichzeitig betonte sie vor der Sitzung, in der sie sich der Wahl zur Klubobfrau stellt: „Ich will nicht von der Parteispitze weichen.“

Zu den Turbulenzen innerhalb der eigenen Partei meinte Rendi-Wagner: „Interner Streit und Intrigen nützen niemandem etwas.“ Schuldzuweisungen vermied sie. Die Wahl am Dienstag wird zur ersten internen Bewährungsprobe für Rendi-Wagner nach dem desaströsen Abschneiden ihrer Partei bei der Nationalratswahl.

Auch Bures nicht unumstritten
Zusätzlich soll in der Sitzung die ebenfalls intern nicht unumstrittene Doris Bures wieder als Zweite Nationalratspräsidentin vorgeschlagen werden. Jörg Leichtfried soll eine Art erster Stellvertreter der Obfrau werden und weiter das administrative Geschäft managen. Dazu kommen zumindest zwei neue Vizes, wobei die anstehende Wahl von Andreas Kollross als Zugeständnis an den linken Parteiflügel gewertet werden kann.

„Intrige“ gegen Lercher als bisheriger Höhepunkt
So richtig hochgegangen war die interne SPÖ-Debatte am Wochenende, als Vorwürfe in einem Gratisblatt auftauchten, wonach der frühere Bundesgeschäftsführer Max Lercher als Leykam-Vorstand eine monatliche Gage von 20.000 Euro kassieren würde. Wahr ist, dass der Neo-Abgeordnete bloß als Vorstand der Leykam einen entsprechenden Vertrag unterzeichnet hat, der aber nicht ihm, sondern dem Unternehmen zugutekommt. Lercher ortete eine Intrige und klagte das Gratisblatt.

Lercher: „Liefern ein unwürdiges Schauspiel ab“
Am Dienstag wollte er vor der Klubsitzung auf Fragen der Journalisten nicht antworten. Lercher beließ es bei dem Satz, wonach es ihm leidtue, „was wir für ein unwürdiges Schauspiel abliefern“. Rendi-Wagner teilte mit, mit Lercher am Rande der Sitzung ein Gespräch suchen zu wollen. Einen Sonderparteitag, wie von einigen roten Funktionären gefordert, lehne sie jedoch ab.

„Reden ist Silber, Schweigen ist Gold“
Auch die anderen Klubmitglieder übten sich in Zurückhaltung. So meinte etwa FSG-Chef Rainer Wimmer: „Am Balkon ist eh schon sehr viel geredet worden.“ Der frühere Arbeiterkammerpräsident und nunmehrige Bundesrat Rudolf Kaske bemühte das Sprichwort: „Reden ist Silber, Schweigen ist Gold.“ Bau/Holz-Gewerkschaftschef Josef Muchitsch befand - in die Höhe seiner Stirn tippend -, die Diskussion stehe ihm bis hier.