Erneuerung beschlossen

Rendi-Wagner: „Ich will SPÖ in neue Zeit führen“

18.10.2019 17:40

Der SPÖ-Bundesparteivorstand hat am Freitag den selbst verordneten Erneuerungsprozess unter dem Motto „An die Arbeit!“ formal beschlossen. Damit wollen die Sozialdemokraten nach dem historisch schlechtesten Wahlergebnis in der Geschichte der Partei aus der Krise finden. Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner betonte: „Wir waren uns einig, dass die Sozialdemokratie Erneuerung braucht und dass wir gemeinsam und geschlossen in diese gehen. Ich will die SPÖ in eine neue Zeit führen, das ist mein Anspruch. Es gibt einen Schrei nach guter, sozialdemokratischer Politik.“ Des Weiteren wurden das Koordinierungsteam der Zukunftslabors beschlossen.

Es gelte, keine Zeit zu verlieren, die Partei zu öffnen und zu modernisieren, um das Vertrauen der Wähler wieder zurückzugewinnen. Der Erneuerungsprozess lebe von einer „breiten Einbindung innerhalb unserer Bewegung, aber auch einer Öffnung nach außen hin. Machen wir die Fenster und Türen auf in Richtung Zivilgesellschaft, Künstler, Wissenschaft und SPÖ-Mitglieder“, so Rendi-Wagner weiter. Davor stehe noch eine der größten Mitgliederbefragungen, welche die Sozialdemokratie je erlebt habe, an, so Rendi-Wagner.

Teiber, Maltschnig und Hammerschmid als Köpfe der Zukunftslabors
Neben den internen Erneuerungsprozessen und der Mitgliederbefragung startet Anfang nächster Woche bereits die Konzeption für die Zukunftslabors unter dem Titel „Die neue Zeit“. Drei Frauen sollten die SPÖ als Köpfe der Zukunftslabors ins 21. Jahrhundert führen, betonte Rendi-Wagner nach der Vorstandssitzung. Dabei handelt es sich um die GPA-djp-Vorsitzende Barbara Teiber, die Vorsitzende des Renner-Instituts Maria Maltschnig und Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid. „Labor bedeutet Versuch, wir werden hier mutig sein und gemeinsam mit Zivilgesellschaft, Wissenschaft und KünstlerInnen über den alltäglichen politischen Tellerrand schauen“, betonte die Parteichefin. Mit Anfang Mai soll der Prozess mit einem Zukunftskongress abgeschlossen sein.

Nach Dornauer-Kritik: Rendi-Wagner appelliert an Zusammenhalt
Der Beschluss zum Erneuerungsprozess sei mehrheitlich gefallen, berichtete die Parteichefin, vier Gegenstimmen habe es gegeben. Dass auch der als scharfer Parteikritiker bekannte Tiroler Landesvorsitzende Georg Dornauer zugestimmt habe, war sich Rendi-Wagner zu „99 Prozent sicher“. „Ich erwarte mir, dass wir uns alle in der Sozialdemokratie hinter dieser gemeinsamen Erzählung versammeln“, appellierte sie zu Zusammenhalt in der Partei.

Koalition mit ÖVP? „Ball liegt bei Kurz“
Wie zu erwarten waren auch die im Raum stehenden Verhandlungen mit der ÖVP zu einer möglichen Regierungsbeteiligung Thema im Vorstand - wobei sich an der offiziellen Position der SPÖ nichts geändert hat. Auch Dornauer habe man bei der Sitzung klar gemacht, dass man nur mehr für echte Koalitionsverhandlungen zu haben sei, aber nicht für „Parallelgespräche“ mit anderen Parteien. Der Ball liege nach wie vor bei ÖVP-Chef Sebastian Kurz, betonte Rendi-Wagner abermals.

Abseits von Selbsterneuerung und Koalitions-Poker will die SPÖ auch Initiativen für die kommende konstituierende Sitzung des Nationalrats auf den Weg bringen. Dabei geht es um die Bekämpfung der Kinderarmut, die Forderungen nach einer „Klima-Milliarde“ und nach einem „Klima-Rat“ sowie die Institutionalisierung eines Dialogs der Zivilgesellschaft mit der Regierung.