Katias Kolumne

Wer die FPÖ totsagt, macht einen schweren Fehler

16.10.2019 11:55

Skandale, Affären und Wahlniederlagen - die Freiheitlichen haben derzeit keinen Lauf. Trotz dieser Serie an Schlappen sei gewarnt: Wer nun die Blauen totsagt, macht einen schweren Fehler. Vor allem dann, wenn eine türkis-grüne Regierung zustande kommt.

Auch das Ergebnis der Vorarlberger Landtagswahl kam für die FPÖ wie befürchtet: Nach dem überraschend satten Verlust bei der Nationalratswahl Ende September war das Minus von 9,5 Prozent zwar ein weiterer Rückschlag, aber wohl keine große Überraschung mehr. Entsprechend gefasst nahm die Bundespartei das maue Ergebnis hin. Es sei dem „Bundestrend“ geschuldet, so die einhellige Erklärung.

Aber: Auch trotz der seriellen Pleiten sollte man die FPÖ nicht leichtfertig in der Schublade der politischen Bedeutungslosigkeit verräumen. So groß die Lust an hämischen Totgesängen für manche auch sein mag - die Blauen könnten schon sehr bald ihr großes Comeback feiern. Und ein maßgeblicher Helfer ist dabei kein Geringerer als Sebastian Kurz. Wenn auch unwillkürlich.

Kommt Türkis-Grün, spielt das der FPÖ in die Hände
Denn: Kommt Türkis-Grün - und das ist laut aktuellem Stand die wahrscheinlichste Variante -, spielt das vor allem der derzeit angeschlagenen FPÖ in die Hände. Jene blauen Überläufer, die vor allem nach dem Spesenskandal und aufgrund der inhaltlichen Überschneidungen bei den gerade geschlagenen Wahlen in den türkisen Hafen fanden, wären höchstwahrscheinlich mit einer grünen Koalitionsbeteiligung nicht besonders glücklich - und in der Folge auch recht rasch wieder bei ihrer politischen Heimat, der FPÖ. Allerspätestens bei der nächsten Wahl.

Sebastian Kurz wird sich beim Thema Migration wandeln müssen
Denn gerade beim zwar etwas abgeflauten, aber für FPÖ-Sympathisanten dauerrelevanten Migrationsthema wird sich Sebastian Kurz in einer türkis-grünen Koalition wandeln müssen. Warnungen vor einem „NGO-Wahnsinn“ stoßen bei einem blauen Bündnispartner vielleicht auf wohlwollenden Beifall, von den Grünen würden solche Meldungen aber wohl kaum goutiert werden. Auch Maßnahmen wie die 1,50-Euro-Jobs für Asylwerber werden in einer solchen Konstellation schwer. Die Wandlung von einer „ordentlichen Mitte-rechts-Politik“ hin zu Türkis-Grün wird unvermeidlich ein klarer Einschnitt sein. Und der wird nicht jedem Kurz-Wähler gefallen.

Die FPÖ kann sich entspannen - die Wähler kommen zurück
Im Wissen um die zwangsläufige Rückkehr dieser zwar spesenverprellten, aber letzten Endes noch immer migrationskritischen Wähler kann die FPÖ völlig entspannt in Opposition gehen. Das ist wohl mit ein Grund, warum sie es trotz wahlkämpflichem Regierungseifer samt Paartherapie nun doch nicht so eilig hat, wieder in eine Juniorpartnerposition zu kommen. Sie kann sich zurücklehnen, in Ruhe konsolidieren und neu aufbauen. Denn die Wähler kommen zurück - solange die aktuelle FPÖ-Spitze auf Mietzuschüsse verzichtet und Ibiza-Urlaube auslässt. Dann kann der FPÖ kaum etwas passieren.

Katia Wagner