Nach Vorarlberg-Wahl

ÖVP & Grüne steigen in „vertiefendes Gespräch“ ein

15.10.2019 18:23

Nach der Landtagswahl in Vorarlberg werden die bisherigen Regierungsparteien ÖVP und Grüne am Donnerstag in ein „vertiefendes Gespräch“ und voraussichtlich ab Montag in Koalitionsverhandlungen einsteigen. Das erklärte Grünen-Landessprecher Johannes Rauch nach einem zweistündigen Sondierungsgespräch mit ÖVP-Landeshauptmann Markus Wallner.

Am Donnerstag soll der Fahrplan festgelegt werden. Diese Gesprächsrunde wird schon von den Verhandlungsteams der beiden Parteien bestritten. Für die ÖVP werden außer Wallner auch Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser, Klubobmann Roland Frühstück sowie Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz am Tisch sitzen. Die Grünen werden vertreten durch Rauch, Landesrätin Katharina Wiesflecker, den wahrscheinlichen zukünftigen Klubobmann Daniel Zadra sowie die Dornbirner Stadträtin Juliane Alton. Ab Montag werde über Inhalte gesprochen, so Landesrat Rauch.

„Gute Gesprächsbasis“
Nach Angaben von Rauch wurde im Sondierungsgespräch noch nicht über Inhalte gesprochen. „Wir haben eine gute Gesprächsbasis, der nächste Schritt folgt am Donnerstag“, so der langjährige Landessprecher der Vorarlberger Grünen. In dieser Gesprächsrunde gelte es, Eckpunkte für die nachfolgenden Koalitionsverhandlungen abzustecken. Nur wenn die Parteien am Donnerstag auf gar keinen grünen Zweig kämen, würden diese abgesagt - wovon nicht auszugehen ist.

Endergebnis komplett
Alle 166.130 bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag abgegebenen Stimmen (165.211 davon gültig) sind seit Dienstag ausgezählt. Die noch ausgewerteten 2140 (gültigen) Wahlkarten- und Briefwahlstimmen haben wenig geändert, sie schlugen sich nur im Zehntelprozentbereich der Stimmenanteile nieder. Der Mandatsstand blieb unverändert: 17 für die ÖVP, sieben für die Grünen, fünf für die FPÖ, vier für die SPÖ und drei für die NEOS.

Wallner zu Türkis-Grün im Bund: „Chance lebt“
Wallner möchte nun die Regierungsverhandlungen so zeitig abschließen, dass eine Angelobung der neuen Regierung am 6. November möglich wird. Rauch meinte, man werde die Gespräche „so zügig führen wie möglich, so lange wie notwendig“. Ob eine Zusammenarbeit zwischen ÖVP und den Grünen auch ein Modell für den Bund wäre, dazu gab sich Wallner am Montag zurückhaltend, sagte aber, dass „die Chance lebt“.

Mehr als 80.000 Vorzugsstimmen für Wallner
Vorzugsstimmenkaiser bei der Landtagswahl war übrigens erneut Wallner, der durch die Wahlkarten die 80.000er-Grenze knackte. Mit 80.318 Vorzugsstimmen blieb er aber unter den gut 90.000, die er bei seinem ersten Antreten 2014 erreichte.

FPÖ-Spitzenkandidat Christof Bitschi lag nach Auszählung der Wahlkarten bei 23.123 Vorzugsstimmen. Die drittmeisten Vorzugsstimmen unter den Kandidaten, die in allen vier Wahlkreisen kandidierten, erhielt Rauch. Inklusive Wahlkartenwählern machten die Vorarlberger 19.542 Kreuze für Rauch persönlich, etwas weniger als die knapp über 21.000 von vor fünf Jahren. SPÖ-Chef Martin Staudinger erzielte bei seinem ersten Antreten ein respektables Ergebnis mit 14.353 Vorzugsstimmen.